Flächendeckendes Breitbandnetz in Frankfurt

In der Presse wird Frankfurt am Main einerseits als die Internetstadt schlechthin gelobt, andererseits gibt es auch in Frankfurt noch Stadteile wie etwa Seckbach, Eschersheim, Rödelheim oder das Dreieck Nied-Schwanheim-Griesheim, in denen teils keine Breitbandgeschwindigkeiten möglich sind. Auch auf dem Breitbandatlas des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) rangiert Frankfurt nicht auf einem Spitzenplatz unter den Groß- und größeren Städten Deutschlands. Bei den gewerblichen Verbindungsgeschwindigkeiten (> 100 Mbit/s) sieht es zwar etwas besser aus, aber auch hier gibt es noch Lücken, nach dem Breitbandatlas des BMVI insbesondere um den Hauptbahnhof, das Hafenbecken und sogar auf dem Gebiet der Industrieparks Höchst und Griesheim.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Was unternimmt der Magistrat, um in Frankfurt eine flächendeckende Versorgung mit Internet-Breitbandgeschwindigkeiten (>50 Mbit/s für private Nutzer) zu schaffen und die Wettbewerbsfähigkeit der ansässigen Unternehmen mit entsprechenden Verbindungsgeschwindigkeiten (>100 MBit/s) zu garantieren?
  2. In welcher Höhe hat die Stadt Frankfurt dafür Mittel eingeplant?
  3. Wurden Fördermittel aus dem Breitbandförderprogramm des Bundes und des Landes Hessen beantragt/ abgerufen und wenn ja, in welcher Höhe?
  4. Welche Internetprovider investieren in Frankfurt in den Breitbandausbau und in welchem (örtlichen und monetären) Umfang?
  5. Unitymedia will Frankfurt zur „Gigabit-City“ machen. Das hat Unitymedia im Beisein von Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir und Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann auf dem Breitbandgipfel angekündigt. Seit Oktober soll an allen Unitymedia-Anschlüssen, davon bei 380.000 neuen Privat- und Unternehmenskunden, in Frankfurt Gigabit-Downloads möglich sein. Ist das Ziel erreicht worden und wie wurde das ggf. überprüft?