Betriebsgenehmigung der Städtischen Bühnen

Im Kultur- und Freizeitausschuss teilte die Dezernentin Dr. Ina Hartwig mit, dass aus brandschutztechnischen Gründen keine Gefahr mehr für die Betriebsgenehmigung der Städtischen Bühnen bestehe und auch keine Vorstellungen deshalb ausfallen müssten. Bisher wurde genau dies aus brandschutztechnischen Gründen befürchtet.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:

Welche konkreten brandschutztechnischen Gründe konnten entschärft werden, sodass von dieser Seite keine Gefahr mehr für den Ausfall von Vorstellungen oder die Betriebsgenehmigung besteht, und bis wann soll dieser brandschutztechnische Zustand gewährt sein?

Antwort des Magistrats:

Stadträtin Dr. Ina Hartwig:

 

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

meine sehr verehrten Damen und Herren,

sehr geehrte Herren Stadtverordnete von Wangenheim!

In einem Gespräch am 27. November hat mir der Leiter der Branddirektion bestätigt, dass es bei den Städtischen Bühnen aus brandschutztechnischer Sicht keine Gefahr für Leib und Leben gäbe. Daher werde es seitens der Branddirektion keine Absage von Aufführungen oder gar eine Schließung der Theaterdoppelanlage geben. Es sei keine Gefahr im Verzug. Eine formale Betriebsgenehmigung gäbe es nicht. Die Bestandsanalyse, die Teil der Machbarkeitsstudie war, hat ergeben, dass die meisten technischen Gebäudeanlagen mittelfristig nicht mehr funktionieren werden. Bei der Erstellung der Bestandsanalyse 2016 haben sich die externen Fachplaner auf einen Zeitraum von fünf Jahren festgelegt, in denen die Doppelanlage voraussichtlich noch sicher betrieben werden kann. Man schätzt, dass es bis 2021 sehr wahrscheinlich zu keinen größeren Ausfällen etwa bei Heizung oder Lüftungsanlagen kommen wird. Über diesen Zeitraum hinaus besteht ein erhebliches Risiko von Ausfällen der technischen Gebäudeanlagen, wie etwa der Klimaanlage oder der Notstromanlage. Dies könnte dann sehr wohl zu Vorstellungsabsagen führen, da nach der Versammlungsstättenverordnung Aufführungen nur mit voll funktionsfähigen technischen Anlagen stattfinden dürfen. Zu bedenken ist in diesem Zusammenhang, dass notwendige Ersatzteile oft gar nicht mehr hergestellt werden und somit Reparaturen der alten Anlagen kaum mehr möglich sind.

 

Stadtverordneter Stefan Freiherr von Wangenheim, FDP: (Zusatzfrage)

Frau Dr. Hartwig, Sie haben gerade sehr schön ausgeführt, dass die technischen Anlagen der Sanierung bedürfen. Das ist richtig. Ich frage Sie aber, wie kommt die Aussage zum Brandschutz, wie in der Frage von der BFF gefragt, in dieses Gutachten, wenn es tatsächlich so nicht ist?

Stadträtin Dr. Ina Hartwig: (fortfahrend)

Das Gutachten ist – wie Sie wissen – von meinem Vorgänger in Auftrag gegeben worden und nicht von mir. Die Städtischen Bühnen haben es zusammen mit dem Hochbauamt durchgeführt. Das Thema Brandschutz ist an eine private Brandschutzexpertin vergeben worden. Ich habe das Bedürfnis verspürt, den hiesigen Feuerwehrchef zu fragen und aus seinem Munde zu hören, wie er die Situation vor Ort einschätzt. Seine Antwort: „Keine Gefahr im Verzug“, hat mich beruhigt, das gebe ich zu. Das beruhigt mich deshalb, nicht weil wir jetzt nicht sanieren müssen, ganz im Gegenteil, wir müssen sanieren. Die technischen Gebäudeanlagen sind absolut veraltet und schon jetzt ist großes Geschick der Mitarbeiter gefragt, diese in Betrieb zu halten. Ich kann mich da auch nur auf die Expertise der Fachleute berufen, die versichern, dass die Ersatzteile bald gar nicht mehr zu haben sind, zum Teil schon nicht mehr zu haben sind und da muss gehandelt werden. In Sachen Brandschutz war es mir einfach wichtig, das aus dem Munde der hiesigen Autorität zu hören. Die Aussage hat den Vorteil, dass wir die Zeit, die wir brauchen, um gründlich zu prüfen, wie wir die Sache vernünftig, klug und nachhaltig auf den Weg bringen, auch haben werden.