Kraftfahrzeuge ohne grüne Plaketten

Immer wieder ist zu beobachten, dass Kraftfahrzeuge ohne grüne Plaketten in der Stadt fahren. Es ist zu vermuten, dass neben den Fahrzeugen mit Sondergenehmigungen auch solche in der Stadt umherfahren, die dies auf Grund der Umweltzonenregelung eigentlich nicht dürften.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:

In welcher Weise kontrolliert der Magistrat die Vorgaben der Umweltzone, und wie viele Verwarnungen wegen fehlender grüner Plakette wurden in den vergangenen Jahren jeweils ausgesprochen?

Antwort des Magistrats: Stadtrat Oesterling

Die Städtische Verkehrspolizei prüft im Rahmen der Kontrolltätigkeiten des ruhenden Verkehrs auch die Plakettenpflicht, die sich aus der Verkehrsverbotszone zur Verminderung schädlicher Luftverunreinigungen (Zeichen 270.1 StVO) ergibt. Während der Fußstreifen wird jedes Kraftfahrzeug daraufhin geprüft.

Stand und Entwicklung des Anzeigeaufkommens von Verstößen gegen die Feinstaubplakettenpflicht stellt sich wie folgt dar:

2011:              14.518 Anzeigen (Einfahrt noch mit gelber Plakette gestattet)

2012:              27.763 Anzeigen (seit 01.01.2012 Einfahrt nur noch mit grüner Plakette gestattet)

2013:              20.300 Anzeigen

2014:              20.552 Anzeigen

2015:              18.772 Anzeigen

2016:              14.338 Anzeigen

2017:              12.539 Anzeigen

2018:                2.404 Anzeigen (Stand 19.04.2018)