Anträge

Oktober 2020

September 2020

Die Stadt Frankfurt und die AWO LX – Verdiente Ehrung

Bordelle und Laufhäuser unter Auflage wieder öffnen

Maßnahmen gegen Fahrraddiebstähle

Mini-Wäldchen für saubere Luft, Stadtklima und Artenvielfalt

Nieder-Eschbach: Änderung der Klassifizierung der Homburger Landstraße

August 2020

Die Stadt Frankfurt und die AWO LIII − Antworten bei der AWO einfordern

Die Stadt Frankfurt und die AWO L – Dostluk V

Die Stadt Frankfurt und die AWO LII − Und wieder der Mitarbeiterpool Frankfurt/Wiesbaden und wieder Parallelen

Die Stadt Frankfurt und die AWO LI − Unzureichende Antworten des Magistrats zur Ehrenamtsagentur

Die Stadt Frankfurt und die AWO XLIX − Weiterhin offene Fragen zur Frankfurt-Philadelphia-Gesellschaft

Juli 2020

Die Stadt Frankfurt und die AWO XLVIII

Juni 2020

Lehre aus Corona ziehen: Kindern- und Jugendlichen das Recht auf Bildung gewährleisten

Missbrauch bei Kurzarbeitergeld in Frankfurt?

Mai 2020

Corona mit starkem Öffentlichem Gesundheitsdienst begegnen!

Alte Stadtmauer in Alt-Sachsenhausen erhalten und zugänglich machen

Persönliche Beratung wieder ermöglichen

April 2020

Folgen der Corona-Krise bei Kindern und Jugendlichen auffangen

Frankfurter Künstler brauchen dringend wieder eine Bühne

Frankfurter Schulen in Corona-Zeiten unterstützen – Videokonferenzen ermöglichen

Angriffe auf Amtsträger

Künftige Verkehrsführung des nördlichen Mainufers nach Aufhebung der probeweisen Sperrung

Anforderungen an eine Interimsspielstätte und ein „Zentrum der Künste“ prüfen

Corona-Krise: Verordnung überprüfen und Maßnahmen vereinheitlichen

Homeschooling: Einheitliche Weichenstellung für alle Frankfurter Schulen

Coronavirus: Testkapazitäten deutlich erhöhen

Coronavirus: Alten- und Pflegeheime besonders schützen

März 2020

Coronavirus: Gesundheitsschutz für Obdachlose und Drogenabhängige

Corona-Krise: kleine und mittelständische Unternehmen sowie Freiberufler und Solo-Selbstständige unterstützen

Anstieg häuslicher Gewalt durch Corona-Krise: Notfallplan für Frauenhäuser

Die Stadt Frankfurt und die AWO XLVII – Finanzen

Die Stadt Frankfurt und die AWO XLVI – Konzept

Die Stadt Frankfurt und die AWO XLV – Medienfreiheit auch in Frankfurt

Die Stadt Frankfurt und die AWO XLIV – Jugendwerk

Die Stadt Frankfurt und die AWO XLIII – Bildungsdezernat

Die Stadt Frankfurt und die AWO XLII – Magistrat

Die Stadt Frankfurt und die AWO XLI – Dezernat VII

Finanzielle und steuerliche Unterstützung für die freie Kulturszene

Coronavirus: Gesundheitsamt und Stadtpolizei unterstützen

Einsatz von Papier in der städtischen Verwaltung reduzieren

Februar 2020

Klimaschutz sichtbar machen

Die Gesundheit schützen ̶ Hygienevorkehrungen ausbauen

Gesamter Magistrat soll über Nutzung der Paulskirche entscheiden

Baulandbeschluss

Die Stadt Frankfurt und die AWO XXXVIII – Schaden in der Pflege?

Die Stadt Frankfurt und die AWO XXXIX – Ehrenamtsagentur

Die Stadt Frankfurt und die AWO XL – Investitionskosten

Genossenschaftliches Wohnen auf dem Naxos-Gelände und die Umsetzung vereinbarter soziokultureller Vorhaben

Den Messestandort Frankfurt stärken

Die Stadt Frankfurt und die AWO XXXVII – Verbindungen nach Philadelphia

Nutzung des Anwesens Klapperfeld

Januar 2020

Konsequenzen aus dem Verlust der IAA in Frankfurt ziehen

Vergabe kommunaler Fördermittel

Ahndung von Parkverstößen durch Private

Fixierungen-von-patienten-in-frankfurter-psychiatrien

Nordmazedonien und lange Wege in Deutschland

Frankfurt.de

Die Stadt Frankfurt und die AWO XXXIII – Clan-Strukturen?

Die Stadt Frankfurt und die AWO XXIX – Gehaltsmanipulation

Die Stadt Frankfurt und die AWO XXX – falsche Versprechen

Die Stadt Frankfurt und die AWO XXXI – Reisen bildet

Die Stadt Frankfurt und die AWO XV – Goldgrube AWO Protect

Die Stadt Frankfurt und die AWO XVI

Die Stadt Frankfurt und die AWO XVII – undurchsichtige Strukturen

Die Stadt Frankfurt und die AWO XIX – weiterhin im Dienste der SPD?

Die Stadt Frankfurt und die AWO XX – Geschäftsgebaren

Die Stadt Frankfurt und die AWO XXI – die ‘Gut drauf‘-Reise

Die Stadt Frankfurt und die AWO XXII – ohne kritische Distanz

Die Stadt Frankfurt und die AWO XXIII – Umgang mit Personal

Die Stadt Frankfurt und die AWO XXIV – Verantwortlichkeiten in den Unterkünften

Die Stadt Frankfurt und die AWO XVIII – Zukunft der AWO sichern

Die Stadt Frankfurt und die AWO XXV – Ende freihändiger Vergaben

Die Stadt Frankfurt und die AWO XXVI – Kosten der Geschäftsführung

Die Stadt Frankfurt und die AWO XXVII – Kickback

Die Stadt Frankfurt und die AWO XXVIII – Zuvorkommende Behandlung

Dezember 2019

Die Stadt Frankfurt und die AWO XIV

Die Stadt Frankfurt und die AWO XIII – Kommunikationsverweigerung

Die Stadt Frankfurt und die AWO XII

Die Stadt Frankfurt und die AWO XI: Einhaltung von Bestimmungen und Vorschriften der Stadt Frankfurt
Die Stadt Frankfurt und die AWO X

Die Stadt Frankfurt und die AWO IX

Die Stadt Frankfurt und die AWO VIII

Die Stadt Frankfurt und die AWO VII

Die Stadt Frankfurt und die AWO VI

Die Stadt Frankfurt und die AWO V

Die Stadt Frankfurt und die AWO IV

November 2019

Die Stadt Frankfurt und die AWO III

Die Stadt Frankfurt und die AWO II

Die Stadt Frankfurt und die AWO I

Tödlicher Unfall in Kita – Sicherheitsmaßnahmen ergreifen

Oktober 2019

Mehr Hortplätze zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie

Verwaltungspraxis bei der Genehmigung von Shisha-Bars

Einführung einer Baukostenkommission

Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes

Änderung des § 24 Abs. 2 Friedhofsordnung

Smart Waste: Abfalleimer im öffentlichen Raum digitalisieren

Consilium zum neuen Stadtteil Frankfurt-Nordwest erweitern

Sanierung Paulskirche

Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes 2030+

Alte Stadtmauer in Alt-Sachsenhausen

September 2019

Unzumutbare Zustände im Brückenviertel verbessern

Konzepte zu Trägerschaft und laufenden Kosten in die Vorlage für das Kinder- und Jugendtheater aufnehmen.

August 2019

Kein Busparkplatz am Theodor-Stern-Kai

Fahrradstadt Frankfurt

WLAN – Digitalen Unterricht an allen Frankfurter Schulen ermöglichen

Welche Planungen gibt es beim Magistrat für die freien Träger?

Alten- und Pflegeheime: Freies Netz für Frankfurts Senioren

Wie hoch ist die Nachfrage nach spontaner Kinderbetreuung?

Sportflächen: Outdoorsport in Frankfurter Grünflächen ermöglichen

Green City: Frankfurt klimafreundlicher gestalten

Juli 2019

Temporäre Verlegung des Flohmarktes vom Schaumainkai an das nördliche Mainufer

Einrichtung einer Schutzzone von 150 m vor der Beratungsstelle Pro Familia am Palmengarten während der Beratungszeiten

Besseres Baustellenmanagement für Frankfurt

Baumpaten für Frankfurts Bäume suchen

B-Ebene unter der Hauptwache an privaten Betreiber vergeben

Deadline zur Umsetzung der Multifunktionshalle am Kaiserlei

Juni 2019

WLAN-Chaos endlich beseitigen und Pilotprojekt für alle geplanten Schulen umsetzen

Änderung der Neufassung Frankfurter Programm „Würde im Alter“

Längere Züge und kürzere Taktung auf der Strecke der RB12

Lücke im Radweg am Main schließen

Verkehrsführung im Rahmen der probeweisen Sperrung des nördlichen Mainufers

Erhöhte Gewerbesteuerumlage ab 2020

Mai 2019

Nachhaltige Kunstrasenplätze für Frankfurter Vereine

Regelmäßiger Bericht zur Entwicklung des Frankfurter Ratskellers

Frankfurter Flughafen: Drohnenzwischenfälle zukünftig verhindern

Keine Sportflächen bebauen

Mehr Hortplätze für Frankfurts Grundschulkinder schaffen

April 2019

Verbesserter Versicherungsschutz für unverheiratete LebenspartnerInnen von Feuerwehrleuten bei tödlichen Unfallereignissen

Urbane Stadtentwicklung: Multifunktionshalle und Europäische Schule am Standort Kaiserlei realisieren

Suchtprävention über Social-Media-Kanäle

Ein unabhängiger Gutachter für die Psychiatrie des Klinikums Höchst

Beruf und Pflege vereinbaren

März 2019

Psychiatrie Klinikum Höchst: Zustände überprüfen und Missstände beseitigen

Öffentlicher Nahverkehr im Plangebiet des Bebauungsplans 926

Kommunikationsanlagen müssen überprüft werden

Runden Tisch der City-Manager mit IHK, Handwerkskammer, Vertretern der VGF und Ladenbesitzern aus der B-Ebene der Hauptwache organisieren

Februar 2019

Piktogramme für Busse und Bahnen, die zur Beförderung von Elektroscootern geeignet sind

Frankfurter Ausländerbehörde: Missstände endlich beheben

Schulfach „Umweltbildung“ in Frankfurter Schulen etablieren

Rechtsstaatsklassen: Fit für den Rechtsstaat – fit für Hessen

Fördermittel für den Wohnungsbau

Strombezug der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (VGF)

Januar 2019

Demokratieverständnis stärken: Erst-Wahl-Helfer*innen für Frankfurt

Gemeinsam mit Hessen in Frankfurt eine Lösung für die Notunterkünfte finden

Business Immigration Service (BIS) bei der Ausländerbehörde einrichten

Elektroscooter in öffentlichen Bussen

WLAN an allen Frankfurter Schulen

Stand der vom Landesamt für Denkmalpflege Hessen (LFDH) bestätigten Denkmalausweisungen und Aktualität des digitalen Denkmalverzeichnisses

Kurzstreckentarif von zwei auf drei Kilometer erweitern?

Gestattungsvertrag der Immobilie Klapperfeld II

Gestattungsvertrag der Immobilie Klapperfeld I

Frankfurt attraktiv für Pflegekräfte und Hebammen machen

Fördermittel für den Wohnungsbau

Dezember 2018

Verbesserungen in der Ausländerbehörde

Mehr familiengerechte Sozialwohnungen

November 2018

Digitalpakt mit Netzbetreiber(n) schließen und Breitband- sowie 5G-Netz flächendeckend verfügbar machen

Wahlamt: Gravierende Fehler bei der Wahl sind nicht hinnehmbar

Akteneinsichtsausschuss zum Schulprovisorium der KGS Niederrad

Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Frankfurt am Main

Vermietungsstatistik des Stadthauses

Förderprogramme für den Wohnungsbau

Fehlbelegungsabgabe

Aidsaufklärung an Schulen

Berthold-Simonsohn-Schule – Zentrum für Erziehungshilfe

Flächendeckendes Breitbandnetz in Frankfurt

Oktober 2018

Übergangsunterkünfte müssen überprüft und ersetzt werden

Zukunft des Paradieshofes sichern und Alt-Sachsenhausen aufwerten

Kreative Lösung für die Friedberger Landstraße finden

Erste Hilfe für die Seele

Leerstand am Eingang zur Kleinmarkthalle

September 2018

Neue Formen der urbanen Mobilität

Akademisierung der Hebammenausbildung

Bürgerämter: Lange Wartezeiten durch modere Technik verkürzen

Rechtsmittel gegen Dieselfahrverbote

Mehr Teilhabe für Menschen mit Behinderung in Frankfurt

Fortschreibung des Schulentwicklungsplanen – Förderschulen weiter ausbauen

Überwachung des ruhenden Verkehrs an der Berliner Straße

Outdoorsport in Grünanlagen – Ausnahmegenehmigungen und Koordination durch die Sportstadt Frankfurt

Mehr Schwimmunterricht – Bäderkonzept für alle

Überwachung des ruhenden Verkehrs an der Berliner Straße

Frankfurt-Pass für Heimbewohner weiterentwickeln

August 2018

Bausteine für ein besseres Alt-Sachsenhausen: Kuhhirtenturm

Existenz von Wasserhäuschen in Frankfurt sichern

Radverkehr Friedberger Landstraße

Entwicklung Alt-Sachsenhausens im Dom-Römer-Ausschuss begleiten

Zeitweise Aussetzung des Nachtflugverbotes während der Fußball Europameisterschaft 2024

Juli 2018

Akteneinsichtsausschuss zur Immobilie im Klapperfeld

Neue Grundschule im ‚Schönhof Viertel‘

Wie digital sind Frankfurts Pflegeeinrichtungen?

Flächendeckend Müllcontainer an Grillplätzen aufstellen

Bahnunterführung Wehrstraße

Frauenschutzzone vor Pro Familia – Magistrat, schreit‘ zur Tat

Juni 2018

Krankenversicherung für Asylbewerber und SGB II-Empfänger

Effektivität von Integrationskursen stärken

Klinikverbund: Wie ist der aktuelle Stand der Kooperationen?

E-Government und Digitalisierung

KGS Niederrad – Straßennutzung am temporären Standort?

Vereine bei der Umsetzung der DSGVO unterstützen

Mai 2018

Verlagerung der derzeitigen Park- und Halteplätze für Touristenbusse in der Innenstadt

Kampagne „Frankfurt zeigt Respekt“

Berichterstattung aus dem Hauptstadtbüro

Ernst-May-Viertel / Volleinhausung anstreben

Frankfurter Programm zur Mietwohnungsbauförderung/Neufassung Richtlinie zur Vergabe von Wohnungsbaudarlehen und Gewährung von Zuschüssen

LWV und Kommunen als Partner der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen

Die digitale Infrastruktur in Frankfurt weiter ausbauen (IV)

Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zur Liegenschaft Niddastraße 51 („Heroinhaus“)

Zusätzliche Einnahmequellen der Städtischen Bühnen

April 2018

Die ferne Zukunft des Ratskellers

Ergänzung Bebauungsplan Nr. 856

Saubere Gewässer in Frankfurt

Landesticket für alle Mitarbeiter des Universitätsklinikums Frankfurt

Endlich einen Standort für die Europäische Schule finden

Kinder- und Jugendtheater in die Planungen für Neubau oder Sanierung der Städtischen Bühnen miteinbeziehen

März 2018

Mängelmelder App – Schnell und unkompliziert

Hygienevorkehrungen gegen Krankenhauskeime an allen Kliniken umsetzen

Förderprogramme für den Wohnungsbau

Arbeitsfähigkeit der Beratungsstelle Pro Familia erhalten

Angebote zur Hilfe beim Stillen und zu weiteren Nachsorgethemen für Mütter ohne Hebamme stadtweit ausbauen

Arbeitslose auf Möglichkeit des freiwilligen Engagements hinweisen

‚Schwer-in-Ordnung-Ausweis‘ einführen

Konkreter Bericht über den aktuellen Ergebnisstand und die nächsten Schritte der Arbeitsgruppe zu den Städtischen Bühnen

Februar 2018

GEZ-Bürokratie – Rundfunkbeiträge für Studentinnen und Studenten in Frankfurt

Spielsucht – Prävention und Hilfen

Ferienwohnungssatzung – Antrag zur Vorlage M 12 / 2018

Januar 2018

Salafismus in Frankfurt

Linksextreme Szene-Treffpunkte in Frankfurt

Schwangerschaftsabbruch – Wo bekomme ich seriöse Hilfe?

Ein Notfalltelefon für Mütter ohne Wochenbettbetreuung

Dezember 2017

Wird mehr Geld für die Verwaltung statt für die Vermittlung von Arbeitslosen verwendet?

Bildung eines einheitlichen Schulbezirks für Frankfurts Grundschulen

Commerzbank-Arena der Frankfurter Eintracht zum Kauf anbieten

Kulturausschuss zeitnah und regelmäßig über neue Ergebnisse und Probleme der Arbeitsgruppe zu den Städtischen Bühnen informieren

Frauenanteil in der Kommunalen Ausländervertretung

Schutz vor Stalking und häuslicher Gewalt

Schwangerschaftsabbruch – § 219a Abs. 1 StGB

November 2017

Ersatz für Reithalle in Frankfurt-Berkersheim schaffen

Historische Gaststätte „Zum Hirsch“ erhalten

Wie viele Theater gibt es für Kinder und Jugendliche?

Ist die Verwaltung von Hartz-IV ein „bürokratisches Monster“?

Oktober 2017

10-Meter-Turm für das geplante Schwimmsportzentrum

Polizeifeindliche Graffiti und Malereien am ehemaligen Polizeigefängnis in der Klapperfeldstraße entfernen

Sinnlose Kurse für Frankfurter Hartz IV-Bezieher?

September 2017

„Kein Täter werden“ – Prävention und Therapie statt Strafe

Eine sichtbare Wache an der Wache

Ein Dank für alle Helferinnen und Helfer für die erfolgreiche Bombenevakuierung

August 2017

Frankfurter Programm für den Neubau von bezahlbaren Mietwohnungen: Förderweg 2

Bewerbung der Stadt Frankfurt für die UEFA EURO 2024

Städtische Liegenschaft „In der Au 14-16“

Juli 2017

Sofortiger Stopp der Unterstützung linksextremer Zentren und Gruppierungen durch den Magistrat

Genossenschaftliches Wohnen auf dem Naxos-Gelände – Ein Gewinn für Frankfurt oder nur städtische Zuschüsse für bestimmte Wählergruppen?

Juni 2017

Ein Ausweichquartier aus Holz für die Städtischen Bühnen und für Schulen

Neufassung der Grünanlagensatzung: Den Müllsündern dicht auf den Fersen sein

Wohngebiet nördlich Frankfurter Berg/Hilgenfeld

Gedenktafel für die von der Frankfurter Justiz nach § 175 StGB a. F. bis 1994 verfolgten homosexuellen Männer

Mai 2017

Holzhausenschule

Ausschreibung der Außenwerbung

März 2017

Kein Hinweis auf verfassungsfeindliche Moscheegemeinden auf der Internetpräsenz der Stadt Frankfurt

Kriminalitätsbelastung in öffentlichen Räumen

Ansiedlung der Schüttler Waske Tennis-University angemessen unterstützen

Februar 2017

Umweltzone abschaffen statt ausweiten

Kinderhaus Frank – Eltern die benötigte Zeit geben

Januar 2017

Zugang zum Niederräder Mainufer verbessern

Modellversuch zur kontrollierten Abgabe von Cannabis realisieren – einen sicherheitspolitischen Beitrag leisten

Keine weitere Ausweitung der Videoüberwachung

Die digitale Infrastruktur in Frankfurt weiter ausbauen (I)

Die digitale Infrastruktur in Frankfurt weiter ausbauen (II)

Dezember 2016

Entschädigung von ehrenamtlich Tätigen – Seniorenbeirat

IGS Kalbach-Riedberg – Gymnasiale Oberstufe prüfen

Wirkungslose Mietpreisbremse außer Kraft setzen

Sechsstreifiger Ausbau der A.661 sowie Bau des Riederwaldtunnels

Von musealer Nutzung des Stadthauses absehen

Verkleinerung des Magistrats

Den Austausch mit unserer Partnerstadt Eskisehir jetzt intensivieren

November 2016

Besseres Konzept für den Nachtverkehr im ÖPNV

Verzicht auf Passivhausstandard bei Schulen und Turnhallen

Anerkennung von Ehen mit minderjährigen Ehepartnern in Frankfurt

Ausschreibung für Amtsleiterstelle für neues Amt für Kommunikation und Stadtmarketing wiederholen

Belange sowohl von Eintracht Frankfurt als auch der Tennis-University bei deren Ansiedlungswunsch auf dem Stadiongelände angemessen berücksichtigen

Neuer Bebauungsplan für das alte Polizeipräsidium

Oktober 2016

Ansiedlung eines rumänischen Generalkonsulates in Frankfurt

Innovationsquartier – wirklich echte Innovationen realisieren

Ansiedlung eines rumänischen Generalkonsulates in Frankfurt

September 2016

Integration von Flüchtlingen in den Frankfurter Arbeitsmarkt

Schulcampus Westend – Zeitplan und Umsetzung

Novellierte Stellplatzsatzung

Ernst-May-Viertel/Vorbereitende Untersuchungen

Amtsleiterstelle für neues Amt für Kommunikation und Stadtmarketing ausschreiben

Juli 2016

Die digitale Infrastruktur in Frankfurt weiter ausbauen

Ernst-May-Viertel/Bebauungsplan Nr. 914/“Atterberry-Ost“

Beim Umbau von Bushaltestellen Ortsbeiräte in Planung einbeziehen

Frankfurter Programm zur Mietwohnungsbauförderung/Neufassung der Richtlinie zur Vergabe von Wohnungsbaudarlehen und Gewährung von Zuschüssen

Frankfurter Programm zur Wohnraumförderung für Studierende/Neufassung der Richtlinie zur Vergabe von Wohnungsbaumitteln

Juni 2016

Der Oberbürgermeister auf Mitgliederfang für ver.di?

Künftige Nutzung des Stadthauses

Sichere Planung – Neue Gesamtschule für Niederrad

Gemeinschaftliche Wohnprojekte im Mainfeld realisieren

Mai 2016

Neustrukturierung der Ausschüsse

Februar 2016

Umfang der Eröffnungsfeierlichkeiten der Neuen Altstadt von Kosten abhängig machen