M 79

Stadtv. Annette Rinn  – FDP –

In der Vorlage M 79 gibt der Magistrat zur Kenntnis, dass das Stadtschulamt im Jahr 2015 sein jährliches Budget für Telefonkosten um circa 750.000 Euro überschritten hat.

Daher frage ich den Magistrat:

Wie erklärt der Magistrat diese Überschreitung, und aus welchem Grund waren die Mehrausgaben zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung nicht absehbar?

 

Antwort des Magistrats:

Der Anstieg dieser Kosten resultiert unter anderem aus dem gestiegenen Bedarf an IT und Telekommunikation in den Schulen, hier insbesondere für die Bereitstellung der entsprechenden Anbindungen und Verbindungsentgelte für Datenleitungen und Internetzugriffe. Bereits in den Jahren zuvor lag der Haushaltsansatz unter den Ausgaben. Die Telefonkosten werden auf dem Sachkonto 68321000 verbucht und gehören insgesamt zu dem sogenannten vollbudgetierten Bereich, BGM10, in dem alle Konten gegenseitig deckungsfähig sind. In den Jahren zuvor konnten die Mehrausgaben in diesem Bereich durch vorhandene Reste ausgeglichen werden. Aufgrund dieser Reste erfolgte auch keine Aufstockung des Haushaltsansatzes in den letzten Jahren, um eine Ausweitung des Gesamtvolumens des Haushaltsplanes zu vermeiden.

Für den Haushaltsplan 2017 ist eine Erhöhung dieser Haushaltsmittel vorgesehen.