„Müssen Anforderungen Frankfurts als internationaler Stadt gerecht werden“
Die Ausländerbehörde hat eine enorme Bedeutung für Frankfurt. Als internationale Stadt und Wirtschaftsstandort ist Frankfurt seit jeher auf Fachkräfte angewiesen, auch Drittstaatsangehörige. Diese brauchen regelmäßig neue Aufenthaltstitel oder müssen jene bei Jobwechseln anpassen lassen. Wartezeiten […]
Schwerbehinderte müssen wissen, welche Bahn oder welchen Bus sie nehmen können
Die FDP-Fraktion im Römer fordert vom Magistrat, sich beim Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) dafür einzusetzen, Busse und Bahnen, die Elektroscooter befördern können, mit entsprechenden Piktogrammen zu versehen. „Auch aus den Fahrplänen sollte das ersichtlich sein“, so Annette […]
Missstände bei der Ausländerbehörde endlich beheben
„Die Situation in der Frankfurter Ausländerbehörde ist weiterhin katastrophal. Bereits seit Monaten zieht sich dieser Zustand unverändert hin und der Magistrat der Stadt Frankfurt scheint der Sache nicht Herr zu werden. Wir Freie Demokraten haben […]
Demokratieverständnis stärken
Das Landesprogramm „Fit für den Rechtsstaat – fit für Hessen“, das vonseiten der Justiz vor drei Jahren ins Leben gerufen wurde, habe sich laut Justizministerium in Erstaufnahmeeinrichtungen bewährt und soll nun auch an rund 900 […]
Zuweisungspause soll Situation in Frankfurt entspannen
Es darf nicht weiter mit dem Prinzip Hoffnung geplant werden „Wir müssen eine Lösung für die Menschen in den Notunterkünften und damit auch für die Stadt Frankfurt finden, die unter einem enormen Unterbringungsdruck für viele […]