Parkleitsystem

Stadtv. Annette Rinn  – FDP –

Im Jahre 2012 hat die FDP-Fraktion beantragt, zu prüfen und zu berichten, wie und zu welchen Kosten das Parkleitsystem überarbeitet werden kann. Ziel sollte sein, das Parkleit-system deutlich übersichtlicher und verständlicher zu gestalten, um den Parkplatzsuchver-kehr zu reduzieren. In einem Bericht des Magistrats zu diesem Antrag aus dem Mai 2013 heißt es: .Bereits seit dem Sommer 2011 befasst sich der Magistrat mit der Überarbeitung des Parkleitsystems. . Das Konzept befindet sich derzeit in der Ämterabstimmung..

Ich frage den Magistrat:

Konnte die Ämterabstimmung inzwischen abgeschlossen werden, und welche Ergebnisse wurden erzielt?

 

Antwort des Magistrats:

Wie das Verkehrsdezernat in der Antwort auf die Frage 1566 aus dem Jahr 2014 der Stadtverordnetenversammlung bereits mitgeteilt hat, hat das Straßenverkehrsamt eine planerische Überarbeitung des Parkleitsystems, PLS, mit Unterstützung eines Ingenieursbüros durchgeführt und ein neues PLS-Konzept erstellt. Dies Konzept wurde bereits mit den beteiligten Ämtern abgestimmt.

Aufgrund der personellen Situation konnte aber bis dato noch keine detaillierte Kostenberechnung erstellt werden. Finanzmittel für die Erneuerung des PLS sind daher auch noch nicht für den Investitionshaushalt angemeldet worden.