Silvesternacht

Stadtv. Dr. Uwe Schulz  – FDP –

Die Stadt Frankfurt hat in der Silvesternacht ein umfangreiches Sicherheitskonzept im Bereich des Mainufers umgesetzt. Nach Angaben der Polizei haben sich zum Jahres-wechsel dort nur etwa 5.000 Personen aufgehalten. Bereits vor 01:00 Uhr war der Bereich weitgehend menschenleer.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:

Welche Kosten sind der Stadt Frankfurt im Zusammenhang mit den Sicherheitsmaßnahmen am Mainufer in der Silvesternacht entstanden?

 

Antwort des Magistrats:

Herr Vorsteher,

meine sehr verehrten Damen und Herren,

lieber Herr Dr. Schulz!

Ich möchte die Möglichkeit gerne nutzen, um den Einsatzkräften zu danken. Wir haben eben darüber gesprochen, dass sich viele Menschen nicht dafür entschieden hatten, am Mainufer zu sein. Viele haben sich dafür entschieden, zu Hause oder bei Freunden im Wohnzimmer zu feiern. Die Einsatzkräfte hatten nicht die Möglichkeit zu entscheiden, zu Hause bei der Familie zu bleiben. Die Einsatzkräfte, insbesondere die der Landespolizei und der Stadtpolizei, aber auch unsere Hilfsorganisationen haben einen wunderbaren Job gemeinsam mit unserer Feuerwehr geleistet. Sie haben sich den Dank des Hauses für diesen großartigen Einsatz in der Silvesternacht verdient.

Wir haben uns nicht nur am Mainufer, sondern in der gesamten Innenstadt große Mühe gegeben, um ein deutliches Zeichen zu setzen. In den letzten Jahren kamen immer mehr Besucher ans Mainufer. Klar, das ist ein fröhlicher Anlass. Das soll auch so bleiben. Viele hatten aber ein bisschen mehr getrunken als sonst. Deshalb war es notwendig, die Zugänge zu den Brücken zu regeln, damit wir nicht zu viele Menschen auf den Brücken haben. Ein zweites Problem, das sich schon in den letzten Jahren angekündigt hatte, lag im sorglosen Umgang mit Feuerwerkskörpern, die auf den Brücken gezündet wurden und zu Verletzungen führten. Das war ein Grund, warum wir entschieden haben, Zugangskontrollen durchzuführen. Die Vorkommnisse in Köln haben auch hier in Frankfurt eine große Diskussion ausgelöst, auch hier gab es Angriffe auf Frauen. Das hat uns selbstverständlich zum Nachdenken gebracht. Deshalb haben wir eine ganze Reihe von Maßnahmen auf den Weg gebracht. Kurz vor Weihnachten gab es dann noch diesen schlimmen Terrorangriff. Das hat für uns bedeutet, die Sicherheitsvorkehrungen noch einmal zu erhöhen. Die TCF hat für das Museumsuferfest schon große Aufwendungen getätigt und in Beton investiert. Ich bin der TCF außerordentlich dankbar, dass sie uns in relativ kurzer Zeit auch da zur Seite gestanden und Betonpoller aufgestellt hat. Neben den Betonpollern wurden Sicherheitskräfte, die Landespolizei und Hilfsorganisationen eingesetzt. Die abschließenden Rechnungen haben wir noch nicht vorliegen, aber ich schätze, dass insgesamt Kosten in einer Größenordnung von ungefähr 120.000 Euro für die Stadt Frankfurt entstanden sind. Auch wenn es 120.000 Euro gekostet hat, dieses Geld ist gut angelegt, weil wir ein deutliches Zeichen gesetzt haben. Wir haben insbesondere nach den Angriffen auf Frauen in Köln ein deutliches Zeichen dahin gehend gesetzt, dass wir es in unserer Stadt nicht zulassen, dass Frauen angepackt und Opfer von sexuellen Straftaten werden. Deshalb war der Einsatz unserer Landespolizei ein wichtiger Einsatz. Deshalb ist das gut eingesetztes Geld gewesen. Sie haben gelesen, es gab einen sexuellen Übergriff in Frankfurt. Ich habe mich gefreut, dass es eine Zeugin gab, die den Täter exakt beschreiben und somit wenige Minuten später ein Zugriff erfolgen konnte. Das ist ein gutes Zeichen aus Frankfurt am Main, nämlich dass wir sexuelle Übergriffe nicht hinnehmen.

Stadtrat Markus Frank