Wie steht es mit Digitalisierung im Ortsbezirk 1?

Die Digitalisierung verändert unser Leben rasant. Sie bringt den Bürgern grenzenlose Kommunikation, größere Auswahl an Dienstleistungen und eine Erleichterung des Alltags. Dass eine gute Internetverbindung der Garant für Fortschritt und Teilhabe ist, hat die Stadt Frankfurt am Main zum Glück frühzeitig erkannt. Der Knotenpunkt DE-CIX ist eine Bereicherung und wir sind stolz, dass er in Frankfurt angesiedelt ist.

Doch während die Industrie das schnelle Internet als wesentlichen Standortvorteil lobt, haben die Bürger Frankfurts oft nur einen sehr langsamen Zugang zu der vernetzten Welt.

Vor diesem Hintergrund möge der Magistrat bezüglich des Ortsbezirkes 1 prüfen und berichten:

–    In welchen Straßen/Häusern gibt es kein Kabelnetz?

–    In welchen Straßen/Häusern liegt kein Glasfasernetz (=wo liegt nur Kupferkabel)?

–    In welchen Straßen dürfen Telekommunikationsunternehmen Erdkabel als Vorbereitung zum Hausanschluss verlegen?

–    Wo dürfen Telekommunikationsunternehmen keine Hausanschlüsse realisieren, d.h. die Straße aufbrechen?

–    Wie viele Bauanträge von Telekommunikationsunternehmen für Verlegung von Hausanschlüssen wurden in den vergangen 2 Jahren abgelehnt und warum?

–    Wie lange dauert die durchschnittliche Bauantragsbearbeitung beim Amt für Erschließung?

– Gibt es in der Verwaltung spezielle und direkte Ansprechpartner für diese Thematik?

Begründung:

Eine Hausgemeinschaft, die sich nur wenige Meter Luftlinie vom Hauptbahnhof befindet, hat Eigeninitiative bewiesen und auf Eigenkosten ein Telekommunikationsunterneh en damit beauftragt, eine schnellere Internetverbindung für das Gebäude zu verlegen. Das Telekommunikationsunternehmen hat hierzu einen Bauantrag bei der Stadt Frankfurt gestellt. Der Antrag wurde abgelehnt, da an der vorgesehenen Stelle eine Aufbruchsperre für mehrere Jahre festgesetzt ist. Das Telekommunikationsunternehmen hat berichtet, dass es um jeden Anschluss in der Stadt „kämpfen muss“. Außerdem sei direkte Kommunikation mit der Verwaltung nicht möglich, sondern müsse über ein Ingenieursbüro mit nur zwei Angestellten schriftlich (nicht persönlich) erfolgen. Wenn diese Vorwürfe kein Einzelfall sind, dann ist es für eine moderne und digitale Weltstadt wie Frankfurt am Main nicht hinnehmbar!

 

Stephan Korte

Katharina Schreiner