Antisemitismus erkennen und bekämpfen
Die FDP Fraktion im Römer verurteilt den verbalen und versuchten körperlichen Angriff auf einen Schüler jüdischen Glaubens in der Straßenbahn durch einen mutmaßlich nordafrikanischen Täter aufs Schärfste und fordert vom Magistrat, auch dem muslimischen Antisemitismus besser vorzubeugen und ihn entschlossener und zielgerichteter zu bekämpfen.
„Es ist unerträglich, dass es in der Stadt mit der viertgrößten jüdischen Gemeinde Deutschlands zu solchen Vorfällen kommen kann“, beschwert sich Uwe Schulz, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Römer. Man müsse neben dem aus dem rechten und linken politischen Flügel stammenden auch den muslimischen Antisemitismus endlich als Problem erkennen und entschlossen handeln. Die jüdische Allgemeine habe es auf den Punkt gebracht (Jüdische Allgemeine: „Klare Kante“, 21.08.2018): Wer bei antisemitischen Entgleisungen nur in eine Richtung mahnend auftritt und in die andere nicht, aus Angst vor Rassismusvorwürfen oder aus falsch verstandener Toleranz, betreibt Doppelmoral. Als besonders beschämend bezeichnet Schulz in diesem Zusammenhang die Reaktionslosigkeit des Frankfurter Magistrats gegenüber dem geschilderten Vorfall. Insbesondere von der Integrationsdezernentin Weber hätten die Freien Demokraten klare Worte erwartet sowie Aussagen dazu, wie man zukünftig Frankfurterinnen und Frankfurter jüdischen Glaubens besser vor antisemitischen Übergriffen schützen wolle – stattdessen herrsche offensichtlich tatenloses Schweigen.
Schulz hält die von Frankfurt verfolgte Präventionsarbeit mit Fokus auf Schulen zwar für sinnvoll. Wenn aber Schüler aus einem Elternhaus mit wenig integrierten Eltern stammten, in dem der Hass auf Juden fest verankert sei, dann reiche die Präventionsarbeit nicht weit genug. „Antisemitismus ist doch nicht ausschließlich ein Phänomen der Jugend“, so Schulz. Schon bei den Eltern, Migranten und Flüchtlingen müsse man ansetzen. Um diese zu erreichen, brauche man ein entsprechendes Konzept, das sich ausschließlich mit dem Schutz der Bevölkerung jüdischen Glaubens befasst.