Alle Meldungen

Kosten von Heimbewohnern beim Frankfurt-Pass berücksichtigen

20. September 2018 Soziales

„Mit unserem aktuellen Antrag möchten wir erreichen, dass geprüft wird, ob der Frankfurt-Pass weiterentwickelt werden kann. Er soll auch Heimbewohner einbeziehen, die zwar ein Einkommen haben, das über der Bemessungsgrenze für den Frankfurt-Pass liegt, aber die nach Abzug der Heimkosten nur noch wenig frei verfügbare Mittel haben. Für diese Menschen wäre eine Berücksichtigung nach Abzug […]

Überwachung des ruhenden Verkehrs an der Berliner Straße

17. September 2018 Planen und Wohnen

„Die Verkehrssituation an der Berliner Straße spitzt sich zunehmend zu. Neben zahlreichen Baustellen behindern vor allem die parkenden Reisebusse den Verkehr. Dass bestehende eingeschränkte Halteverbot wird von vielen Reisebussen konsequent ignoriert, was zu zusätzlichen Staus und Behinderungen des Verkehrs an der Berliner Straße führt“, kommentiert planungspolitische Sprecherin, Elke Tafel-Stein, die Situation an der Berliner Straße […]

Land soll Rechtsmittel gegen Dieselfahrverbote einlegen

13. September 2018 Verkehr

Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Wiesbaden zum Diesel-Fahrverbot in Frankfurt hat die FDP-Römerfraktion den Magistrat aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass die hessische Landesregierung Rechtsmittel gegen das Urteil einlegt. Die vom Verwaltungsgericht angeordneten Diesel-Fahrverbote seien ein harter Schlag für Tausende von Frankfurter Bürgern und Unternehmern, die jetzt die Versäumnisse der Bundesregierung, der Landesregierung und der Autoindustrie […]

Outdoorsport in Grünanlagen ermöglichen

13. September 2018 Sport, Wirtschaft

„Frankfurts Grünanlagen erfreuen sich gerade in den Sommermonaten größter Beliebtheit. Frankfurterinnen und Frankfurter stürmen in die Parkanlagen, um ihre Freizeit dort zu verbringen. Mittlerweile hat sich der gemeinsame Gruppensport in den Grünanlagen fest etabliert – ein Trend, der über die Frankfurter Stadtgrenzen hinaus weltweit zu beobachten ist. Manche Angebote werden von bezahlten Trainern begleitet, was […]

Ein Studiengang für Hebammen in Frankfurt

12. September 2018 Gesundheit

„Es ist für die Stadt Frankfurt und auch für das Land Hessen aufgrund des enormen Hebammenmangels und der hohen Geburtenzahlen äußerst wichtig, dass auch in Frankfurt ab Januar 2020 ein entsprechender Studiengang im Bereich Hebammenwissenschaften angeboten werden kann“, meint Yanki Pürsün, der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Römerfraktion. Deutschland sei eines der letzten Länder in Europa, in […]

Verlagerung der derzeitigen Park- und Halteplätze für Touristenbusse aus der Innenstadt an alternative Standorte

7. September 2018 Planen und Wohnen

„Bereits mehrfach haben wir Freie Demokraten den Magistrat aufgefordert, eine schnelle Lösung für die unerfreuliche Situation vor der Paulskirche im Zusammenhang mit parkenden Touristenbussen zu finden. Die massiven Verkehrsbehinderungen durch die in zweiter Reihe parkenden Busse an der Berliner Straße sind eine Zumutung. Die derzeitigen Ausweichparkplätze am Schaumainkai/Sachsenhäuser Ufer, für die eine der beiden Fahrspuren […]

Annette Rinn zu Dieselfahrverbot: Bund und Land sind in der Pflicht

7. September 2018 Verkehr

Nach dem gestrigen Urteil des Verwaltungsgerichts Wiesbaden zum Diesel-Fahrverbot in Frankfurt sieht die FDP-Römerfraktion in erster Linie Bund und Land in der Pflicht, den Schaden für die betroffenen Autofahrer so gering wie möglich zu halten. Die Bundesregierung müsse umgehend die rechtliche Grundlage für die Hardware-Nachrüstung von älteren Diesel-Fahrzeugen schaffen, sagte die Fraktionsvorsitzende Annette Rinn. Die […]

Kompromisslose Inklusion ist der falsche Weg

5. September 2018 Bildung

„Frankfurts Bildungslandschaft ist noch immer geprägt von maroden Schulen, überfüllten Klassenzimmern, fehlenden Lehrerinnen und Lehrern und steigendem Unterrichtsausfall. Die Kapazitätsgrenzen vieler Frankfurter Schulen sind bereits deutlich erreicht. Das Thema Inklusion stellt darüber hinaus unsere Schulen vor zusätzliche große Herausforderungen. Individuelle Förderung bei einer Klassengröße von ca. 30 Schülern ist schwer – Schülern mit erhöhtem Förderbedarf […]

„Das kulturelle Herz unserer Stadt droht im politischen Chaos zu versinken“

4. September 2018 Kultur

„Es ist unfassbar, wie mit den Städtischen Bühnen und den Mitgliedern des Kulturausschusses umgegangen wird. Seit über einem Jahr ist bekannt, wie dramatisch die Gebäudesituation am Willy-Brandt-Platz ist und es passiert einfach nichts!“, beschwert sich der kulturpolitische Sprecher der FDP-Römerfraktion Stefan von Wangenheim und ergänzt: „In der Zeitung lese ich über die mögliche Leitung einer […]

Wichtige Bausteine für ein besseres Alt-Sachsenhausen setzen

29. August 2018 Planen und Wohnen

„Die Diskussion um die weitere Entwicklung von Alt-Sachsenhausens liegt uns Freien Demokraten am Herzen. Viel zu lange leidet das Viertel an dem Party-Ballermann-Image und den fehlenden Initiativen seitens der Stadt Frankfurt. Es ist an der Zeit, dass der Magistrat erste Bausteine für ein besseres Alt-Sachsenhausen setzt und die Kultur- und Kreativunternehmen deutlich stärkt“, kommentiert Elke […]