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Lösung finden – IAA in Frankfurt halten

12. September 2019 Wirtschaft

„Die Internationale Automobil-Ausstellung ist bereits seit Jahren eine der wichtigsten Messen in Frankfurt. Alleine in den letzten Jahren konnte die Automesse bis zu einer Million Besucher zählen. Es wäre gravierend, wenn die IAA Messe zukünftig nicht mehr in Frankfurt stattfinden würde. Als Vorstandsmitglied der Messe Frankfurt GmbH und Oberbürgermeister dieser Stadt, sehen wir Freie Demokraten […]

FDP unterstützt Forderung nach Masterplan Verkehr

9. September 2019 Verkehr

Die FDP-Fraktion im Römer unterstützt die Forderung zahlreicher Verbände nach einem „Masterplan Verkehr“. Mehrere Wirtschaftsorganisationen wie die Industrie- und Handelskammer und die Handwerkskammer, der Deutsche Gewerkschaftsbund und viele andere Organisationen haben in einem offenen Brief gefordert, einen breiten gesellschaftlichen Dialog über einen strategischen Masterplan zur Verkehrsinfrastruktur und Mobilität der Zukunft aufzunehmen. „Wir können uns den […]

Pförtnerampeln produzieren Schleichverkehr

5. September 2019 Verkehr

Die von der hessischen Umweltministerin eingeforderten Pförtnerampeln an den Frankfurter Stadtgrenzen sieht die FDP im Römer äußerst kritisch. „Mit Pförtnerampeln erreicht man zweierlei: zum einen erzeugt man lange Staus am Stadtrand und zum anderen noch mehr Schleichverkehr in den umliegenden Gemeinden und den Frankfurter Stadtteilen“, sagt die Fraktionsvorsitzende, Annette Rinn. „Viele Stadtteile beispielsweise im Frankfurter […]

Vorgehen der ABG zu begrüßen

30. August 2019 Sicherheit und Ordnung

Auf einhellige Zustimmung des rechtspolitischen Sprechers der FDP-Fraktion im Römer, Uwe Schulz, ist das Vorgehen der ABG-Holding in der Platensiedlung gestoßen. Diese hatte Mietern, die durch Drogenhandel auffällig wurden, die Wohnungen gekündigt und zwangsgeräumt. Das Handeln mit Drogen stelle eine schwerwiegende Pflichtverletzung der Mieter dar und müsse entsprechende rechtliche Konsequenzen haben. Es könne nicht sein, […]

Kritik an Kinder- und Jugendtheater im Zoo

27. August 2019 Kultur

„Es ist äußerst erstaunlich, wenn nicht sogar bedenklich, welche Schwerpunkte die Koalition momentan setzt“, kritisiert Stefan von Wangenheim, der bildungs- und kulturpolitische Sprecher der FDP-Römerfraktion, und erläutert: „Große Diskussionen seit Monaten beim dringend benötigten WLAN für die Frankfurter Schulen aber dafür traute Einigkeit für ein Kinder- und Jugendtheater für etwa 50 Millionen Euro.“ „Wir Freie […]

Steigende Anforderungen an die freien Träger endlich anerkennen!

26. August 2019 Soziales

„Für uns Freie Demokraten war es vollkommen unverständlich, dass die Regierungskoalition im Haushalt 2019 nicht die zusätzlichen Mittel in Höhe von 1,96 Millionen Euro für die freien Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit eingestellt hat, die von diesen dringend benötigt wurden, um Tarifsteigerungen aufzufangen“, konstatiert Yanki Pürsün, der sozialpolitische Sprecher der FDP-Römerfraktion und ergänzt: „Deshalb […]

WLAN an Frankfurter Schulen – jetzt!

23. August 2019 Bildung, Digitalisierung

Mit einem aktuellen Dringlichkeitsantrag reagiert die FDP-Römerfraktion auf das Chaos bei der Umsetzung des Pilotprojektes ‚WLAN an Frankfurter Schulen‘. Fünfzehn Schulen dürfen entgegen der Magistratsvorlage keinen externen Anbieter mit der Einrichtung von WLAN beauftragen, da dies nicht mit dem Hessischen Schulgesetz einherginge. „Die endlose Diskussion über das WLAN-Pilotprojekt hat nun die Spitze des Unfassbaren erreicht. […]

OB muss gegenüber Mahnwachen endlich Farbe bekennen

15. August 2019 Sicherheit und Ordnung, Verwaltung

Der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Römer, Uwe Schulz, fordert in einem Antrag, Oberbürgermeister Feldmann solle angewiesen werden, den Stadtverordnetenbeschluss vom 27. September 2018 umzusetzen und eine Schutzzone von 150 Metern um die Beratungsstelle von Pro Familia einzurichten. Zu diesem Zweck soll der Oberbürgermeister dem Ordnungsdezernenten die Zuständigkeit entziehen. „Es scheint, dass der Ordnungsdezernent weder […]

Eigentum entlastet Wohnungsmarkt

14. August 2019 Planen und Wohnen

Die wohnungs- und planungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Frankfurter Römer, Elke Tafel-Stein, spricht sich für eine effizientere Wohneigentumsförderung aus. „Der Bund hat sich mehr und mehr aus der Wohnbauförderung zurückgezogen. Das sollte man auf Landes- und kommunaler Ebene besser ausgleichen“ fordert sie. Wohneigentum mache nicht nur glücklich, wie das eine Studie der Universität Hohenheim herausgefunden […]

Das Rot Berlins darf nicht abfärben!

13. August 2019 Planen und Wohnen

Die wohnungs- und planungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Frankfurter Römer, Elke Tafel-Stein, warnt vor der Liebäugelei der Frankfurter Linken, dem linken Flügel der SPD und der Grünen mit dem „latenten Berliner Sozialismus und dessen Auswüchsen in der Wohnungspolitik“. Die Linken Berlins versuchten, die Not der Mieter für ihre sozialistische Propagandamaschinerie zu instrumentalisieren und trieben eine […]