Demokratieverständnis stärken
Das Landesprogramm „Fit für den Rechtsstaat – fit für Hessen“, das vonseiten der Justiz vor drei Jahren ins Leben gerufen wurde, habe sich laut Justizministerium in Erstaufnahmeeinrichtungen bewährt und soll nun auch an rund 900 Hessischen Schulen mit Sprach-Intensivklassen angeboten werden. Ziel des Programmes sei es, die jungen Menschen nicht nur durch Sprachförderung auf die Regelklassen vorzubereiten, sondern ihnen auch das deutsche Rechts- und Wertesystem zu vermitteln. In einer aktuellen Anfrage wollte die FDP im Römer wissen, ob es nicht die Möglichkeit gebe, das Programm auszuweiten und unabhängig von den Schulen in bestimmten Bildungsstätten für alle Bürgerinnen und Bürger zugänglich zu machen.
Yanki Pürsün, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP-Römerfraktion erklärt: „Das Programm soll für Jugendliche ab 12 Jahren geeignet und eine gute Ergänzung zum Unterricht sein, da die Schülerinnen und Schüler auch die Möglichkeit erhalten, ihre Fragen an einen Vertreter der Justiz zu stellen. Durch die Rechtstaatsklassen werden wichtige Themen wie Meinungsfreiheit, Demokratie und Gleichberechtigung angesprochen. In unserer Anfrage wollen wir vor allem in Erfahrung bringen, ob das Programm auch in Frankfurter Flüchtlingsunterkünften angeboten wurde und wie die Teilnehmerresonanz war. Auch stellt sich die Frage, inwieweit darüber nachgedacht wurde, sogenannte Rechtsstaatsklassen verpflichtend in allen Frankfurter Intensivklassen einzuführen“. Ob es bereits vergleichbare Angebote in Frankfurt gebe und wie diese von Schulen wahrgenommen werden, wollen die Freien Demokraten ebenfalls in ihrer Anfrage an den Magistrat in Erfahrung bringen. Interessant sei in diesem Zusammenhang auch, wie genau die Rechtsstaatsklassen organsiert sind und ob die Möglichkeit bestehe, neben den Intensivklassen auch die Regelklassen in Frankfurt an dem Länderprogramm teilnehmen zu lassen. „Wir Freie Demokraten würden es begrüßen, wenn das Programm „Fit für den Rechtsstaat – fit für Hessen“ nicht nur auf die Intensivklassen beschränkt bleibt, sondern alle Schülerinnen und Schüler partizipieren könnten. Mit der Vermittlung unserer Rechts- und Wertesystem, wird gleichzeitig unser aller Demokratieverständnis gestärkt“, so Pürsün.
