„Der Berg kreißte und gebar eine Maus“: FDP zum späten Koalitionsantrag zur Musikschule

Die FDP-Fraktion im Römer wertet den am 20.08.2026 eingegangenen Koalitionsantrag NR 46/26 der Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und Volt zur Musikschule als Farce. „Der im Juni groß angekündigte Beratungsbedarf der CDU hat offensichtlich zu der – zugegebenermaßen ungewohnten – Erkenntnis geführt, dass das Bildungsdezernat doch nicht so schlecht gearbeitet hat“, spottet Ingrid Häußler, kulturpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Römer. Zugleich stellt sie klar: „Die Vorlage war bereits im Juni entscheidungsreif und hätte verabschiedet werden können. Deshalb hatten wir sie noch auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause gesetzt. Die für den Umbau notwendigen Maßnahmen hätten längst eingeleitet werden können. Schule und Eltern wäre damit monatelange Unruhe erspart geblieben.“

Erst wenige Tage vor dem nächsten Ausschuss sei nun der Zusatzantrag gestellt worden, der auch inhaltlich nicht überzeugt. Die Änderung der Mietvertragslaufzeit von 30 auf 20 Jahre mit zweimaliger Verlängerungsoption um jeweils fünf Jahre ändere an der Substanz des Vertrags nichts. „Das ist reine Kosmetik“, kritisiert Häußler. Gleiches gelte für zusätzliche Berichtspflichten und die Forderung, Stellungnahmen der Zentralämter „angemessen“ zu berücksichtigen – beides sei ohnehin selbstverständlich.

Mit Blick auf die Zukunft zeigt sich die FDP besorgt: „Frankfurt kann es sich nicht leisten, wichtige Vorlagen monatelang zu blockieren, während Betroffene auf Planungssicherheit warten“, so Häußler abschließend.