Koalition setzt falsche Prioritäten: Freier Eintritt in Museen statt Unterstützung sozialer Arbeit
„In unserer Stadt ist ein drastisches Ungleichgewicht entstanden, das die Koalition zu verantworten hat“, kritisiert Stefan von Wangenheim, der bildungs- und kulturpolitische Sprecher der FDP-Römerfraktion und ergänzt: „Die Koalition möchte ein Konzept für ein Kultur- und Freizeitticket erstellen, das freien Eintritt für Frankfurter Kinder und Jugendliche bis 18 Jahren in städtische sowie nichtstädtische Museen und den Zoo beinhaltet, wenn deren Eltern über ein monatliches Netto-Familieneinkommen verfügen, das 4.500 Euro nicht überschreitet. Dafür sollen schon ab 2019 zusätzliche Mittel in Höhe von jährlich zunächst einer Million Euro bereitgestellt werden. Gleichzeitig schließt die Koalition konsequent die Erhöhung der Zuschüsse für die freien Träger in der offenen Kinder- und Jugendarbeit im Haushalt 2019 aus, die dringend notwendig sind, um die tarifbedingten Kostensteigerungen aufzufangen.“ Die Koalition nehme damit in Kauf, dass die freien Träger in der offenen Kinder- und Jugendarbeit Personal abbauen und wichtige Angebote reduzieren müssten. „Dieses Verhalten ist respektlos gegenüber den Einrichtungen und Mitarbeitern der offenen Kinder- und Jugendarbeit der freien Träger, die einen sehr wichtigen Beitrag in verschiedenen sozialen Bereichen für unsere Stadt leisten“, betont Yanki Pürsün, der sozialpolitische Sprecher der FDP-Römerfraktion. Im Etat-Antrag des Jugendhilfeausschusses sei eine Erhöhung des Gesamtzuschusses für die freien Träger in der offenen Kinder- und Jugendarbeit für 2019 um 1,96 Millionen Euro aufgeführt, die zusätzlich in den Haushalt eingestellt werden müssten. Diesen Antrag könne die Koalition für den Haushalt 2019 nicht mehr berücksichtigen, hieß es im jüngsten Sozialausschuss. „Wer sich auf diese Koalition verlässt, der ist verlassen“, bemerkt Yanki Pürsün und fügt hinzu: „Die Koalition setzt hier ganz klar falsche Prioritäten. Freier Eintritt in Museen für Kinder, deren Eltern mit einem Jahresbruttogehalt von 100.000 Euro sicher nicht zu den Bedürftigen unserer Stadt gehören statt dringende Unterstützung der wertvollen sozialen Arbeit. Was ist für die Kinder und Jugendlichen in unserer Stadt wichtiger?“
