Kritik an Oesterling ist überzogen

Die FDP-Fraktion im Römer hält die Kritik von CDU und Grünen am Verkehrsdezernenten wegen der möglichen Diesel-Fahrverbote für stark überzogen. Klaus Oesterling verweise völlig zu Recht darauf, dass die gemessenen Schadstoffwerte an den meisten Messstationen sinken, sagt die Fraktionsvorsitzende Annette Rinn. Zum jetzigen Zeitpunkt nach „kurzfristigen Maßnahmen“ zu rufen sei purer Populismus. „Ganz abgesehen davon – was soll der Verkehrsdezernent denn machen, von heute auf morgen überall Autofahrspuren wegnehmen? Davon wird die Luft allenfalls noch schlechter, weil alle im Stau stehen“, so Rinn. CDU und Grüne sollten sich vor allem selbst an die Nase fassen. Die Schwarz-Grüne Koalition sei jahrzehntelang an der Macht gewesen und habe wichtige Verkehrsprojekte wie beispielsweise die Verlängerung der U 4 nach Ginnheim auf Eis gelegt. Andere Ausbauvorhaben im öffentlichen Personennahverkehr wie der barrierefreie Ausbau der U 5  seien nur im Schneckentempo voran gegangen. „Auch zum Thema Elektromobilität hat man in Zeiten eines grünen Verkehrsdezernenten kaum etwas gehört. Seit die Grünen für das Thema nicht mehr verantwortlich sind, tönen sie permanent, Frankfurt solle Elektrobusse anschaffen. Da hätten die Weichen deutlich früher gestellt werden müssen, per Schnellschuss wird das nicht möglich sein“, sagt Rinn.