Freiburg rudert bei Verpackungssteuer zurück: Frankfurt sollte daraus lernen.
Die FDP-Römerfraktion fordert, die Pläne für eine kommunale Verpackungssteuer in Frankfurt endgültig zu beerdigen. Anlass ist die Entscheidung des Freiburger Gemeinderats, die erst seit Januar geltende Steuer in ihrer bisherigen Form wieder abzuschaffen. Ab 2027 wird dort nur noch auf Einwegbecher für Getränke und Eis eine Abgabe fällig. Sogar eine Fraktion, die die Steuer ursprünglich mitbeschlossen hatte, stimmte für die Kehrtwende.
„Freiburg hat in nicht einmal einem Jahr erlebt, wovor wir von Anfang an gewarnt haben: Regeln, die kaum jemand versteht, Betriebe, die sich mit Abgrenzungsfragen statt mit ihren Gästen beschäftigen, und eine Stadtgesellschaft, die über eine Steuer streitet statt über saubere Straßen“, erklärt Isabel Schnitzler, wirtschaftspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion. „Wer klug ist, lernt aus den Fehlern anderer, statt sie teuer zu wiederholen.“
Die Frankfurter Gastronomie kämpft ohnehin mit hohen Kosten. Eine zusätzliche Steuer träfe vor allem kleine, inhabergeführte Betriebe und am Ende die Verbraucher. „Der Magistrat soll endlich die Verpackungssteuer zu den Akten legen“, so Schnitzler abschließend.
