ÖPP als Chance im Schulbau nutzen

14.08.2018

Die FDP-Römerfraktion spricht sich dafür aus, insbesondere im Schulbau die Option öffentlich-privater Partnerschaften zu nutzen, um endlich den Sanierungsstau abzubauen und die dringend notwendigen Neubauten auf den Weg zu bringen. „Die Stadt hat vor einigen Jahren vier Schulen in einer öffentlich-privaten Partnerschaft gebaut beziehungsweise saniert und gute Erfahrungen damit gemacht. Es gibt überhaupt keinen Grund, anzunehmen, dass das im Jahre 2018 nicht mehr funktionieren sollte. Die Zusammenarbeit mit Privatunternehmen könnte zum einen helfen, an geeignete Liegenschaften zu kommen und zum zweiten dazu beitragen, die fehlenden Kapazitäten in den städtischen Ämtern auszugleichen“, sagte der bildungspolitische Sprecher, Stefan von Wangenheim.

Die Fraktionsvorsitzende Annette Rinn sagte, es müsse grundsätzlich bei allen Bau- und Sanierungsvorhaben geprüft werden, ob die Realisierung durch Privatunternehmen günstiger sein könnte. Ganz sicher könnte in vielen Fällen die Stadt – und damit der Steuerzahler – von der Effizienz, Schnelligkeit und Flexibilität privatwirtschaftlicher Unternehmen profitieren. „Es ist dringend an der Zeit, dass die Genossen von der SPD ihre hysterische Angst vor allem, was mit privater Finanzierung zu tun habe, ablegen. Selbstverständlich muss das oberste Kriterium immer die Wirtschaftlichkeit bleiben. Wenn aber klar ist, dass Bauvorhaben im ÖPP-Verfahren schneller und günstiger zu realisieren sind, ist es unverantwortlich, diese Verfahren aus rein ideologischen Gründen abzulehnen“.