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05.10.2016

Schnelle Integration in den Arbeitsmarkt

„Dass Arbeit der beste Schlüssel zur Integration ist, ist nicht erst seit dem großen Flüchtlingszustrom der letzten Monate bekannt. Kürzlich äußerte der Vorsitzende des Branchenverbands Dehoga Frankfurt in einem Zeitungsinterview, dass gerade die Frankfurter Hotel- […]

Wirksame Maßnahmen gegen Drogenszene ergreifen

„Der Frankfurter Hauptbahnhof entwickelt sich rasant zu einem Hauptumschlagplatz für Drogen, Dealer und deren Kundschaft agieren immer dreister und der Ordnungsdezernent schaut hilflos zu. Der Magistrat ist offensichtlich überfordert, kurzfristig wirksame Maßnahmen entweder selbst oder […]
23.09.2016

Schulcampus Westend – Zeitplan und Umsetzung?

„Eigentlich soll im Frankfurter Westend für das Schuljahr 2017/2018 ein Schulcampus entstehen, der sich aus den Schulgemeinden der Philipp-Holzmann-Schule und dem neuen Gymnasium West, das sich zurzeit noch im Stadtteil Nied befindet, sowie eventuell auch […]
21.09.2016

Beim Umbau von Bushaltestellen Ortsbeiräte einbeziehen

Die FDP-Fraktion im Römer hat beantragt, künftig beim barrierefreien Umbau von Bushaltestellen die Ortsbeiräte in die Planungen einzubeziehen. „Diese Umbauten haben erhebliche Auswirkungen auf den Verkehrsfluss. Beispielsweise in Ginnheim gibt es großen Unmut, weil durch […]
20.09.2016

Rot-grüner Zickenkrieg in der Römerkoalition

„Der Zoff in der schwarz-rot-grünen Koalition und im Magistrat geht offenbar fröhlich weiter. Nachdem zuletzt der neue Verkehrsdezernent mit dem Stopp des Gasleuchtenaustauschs und der mehr als deutlichen Kritik am Fortgang des Haltestellenumbaus in der […]

Richterschelte der CDU völlig unangemessen

Als völlig unangemessen hat der sicherheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Römer, Uwe Schulz, die Vorwürfe von Ordnungsdezernent Markus Frank und des sicherheitspolitischen Sprechers der CDU, Christoph Schmitt, gegenüber Teilen der Richterschaft bezeichnet, sie stellten Strafverfahren […]
09.09.2016

Verkehrsdezernent benennt Versagen der VGF

„Mit seinem fulminanten ersten Auftreten im Ausschuss hat der neue Verkehrsdezernent Oesterling einen nachhaltigen Eindruck hinterlassen. Seine Schilderung des von Pannen geprägten Geschehens beim Bau der Hochbahnsteige in der Eckenheimer Landstraße haben deutlich werden lassen, […]
09.09.2016

Verwaltungsprozesse optimieren

Die FDP Römerfraktion hält die Forderung des Personaldezernenten, 540 zusätzliche Personalstellen zu schaffen, zum jetzigen Zeitpunkt für unangemessen. Uwe Schulz, verwaltungs- und rechtspolitischer Sprecher: „Die Forderung nach zusätzlichem Personal kommt in schöner Regelmäßigkeit immer dann, […]
01.09.2016

FDP gegen Tourismus-Abgabe

Die FDP Fraktion im Römer teilt die Kritik von IHK und DEHOGA am Vorstoß von Bürgermeister Uwe Becker, der Einnahmen aus der geplanten Tourismusausgabe für Kulturveranstaltungen auf einer im Main schwimmenden Bühne verwenden will. „Die […]
25.08.2016

FDP weiterhin für Tempo 50

„Die bisherigen Zwischenergebnisse zum Tempo 30 Versuch geben für die FDP keinen Anlass, die Meinung zu ändern. Es bleibt für uns bis auf Weiteres dabei, dass wir Tempo 50 auf innerstädtischen Hauptverkehrsstraßen als Regelgeschwindigkeit favorisieren. […]