Reform der gewerblichen Sondernutzung für die Außengastronomie
Gemeinsame Pressemitteilung der Koalition aus GRÜNE, SPD, FDP und Volt Die Koalition aus GRÜNE, SPD, FDP und Volt hat sich auf eine Reform der Sondernutzungsregelung für die Außengastronomie geeinigt und diese in den Geschäftsgang gegeben. […]
Feldmanns Verleihung der Bürgermedaille an AWO-Gefährten ist ein Hohn
Im Zuge des AWO-Skandals sorgt Peter Feldmann erneut für Aufsehen. Am 10. Oktober soll eine Weggefährtin vom Oberbürgermeister für ihre ‚besonderen Verdienste‘ die Bürgermedaille verliehen bekommen. Dabei war sie Mitglied von zwei Führungsgremien im AWO-Geflecht, […]
Feldmann spielt sich erneut auf
„Mit der Pressekonferenz zum Paulskirchenjubiläum leistet sich Peter Feldmann den nächsten Affront. Obwohl der Oberbürgermeister wie vereinbart bei dem Jubiläum keine Rolle spielen sollte, drängt er sich erneut in den Vordergrund“, kritisiert Yanki Pürsün, Fraktionsvorsitzender […]
Mainkai-Sperrung traf nicht die Erwartungen
Das Fazit zur erneuten Mainkai- Sperrung fällt für Uwe Schulz, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Römerfraktion, ernüchternd aus. „Es ist festzustellen, dass an einigen Tagen die Staubildung in der Schweizer Straße morgens erheblich war. Die Anzahl der LKWs, […]
Barrierefreiheit bei Innovationen immer mitdenken
„Immer mehr Menschen sind in unserer alternden Gesellschaft auf den Abbau von Barrieren angewiesen. Gerade wenn neue Technologien und Innovationen, wie E-Ladesäulen oder E-Scooter auf den Markt kommen, ist es essentiell, dass Barrierefreiheit als Thema […]
Bei OB-Abwahl zeigt sich die Haltungslosigkeit der Linken
Nachdem OB Feldmann gänzlich untragbar geworden ist und jegliches Vertrauen verspielt hat, wäre auch von den Linken eine Empfehlung für den Bürgerentscheid zu erwarten. „Zu einer klaren Aussage über Ja/Nein oder Teilnahme/Nicht-Teilnahme scheint die Linke […]
Schweigen Feldmanns ist weiteres Fehlverhalten
Mit Verärgerung nimmt Yanki Pürsün die Entscheidung Feldmanns zur Kenntnis, weiterhin im Amt zu bleiben: „Oberbürgermeister Peter Feldmann hätte sich nach der Abwahl durch die Stadtverordnetenversammlung klar und deutlich äußern müssen, warum er diese nicht […]
Feldmanns Verweigerung teuer und unnötig
Gemeinsames Statement der Koalitionsfraktionen von GRÜNEN, SPD, FDP und VOLT Mit Bedauern nehmen die Fraktionen zur Kenntnis, dass Peter Feldmann nach der von ihm selbst verursachten gestrigen Abwahl sein Glück in der Verbreitung von Fehlinformationen […]
Feldmanns Verweigerung teuer und unnötig!
Gemeinsames Statement der Koalitionsfraktionen von GRÜNEN, SPD, FDP und Volt „Mit Bedauern nehmen die Fraktionen zur Kenntnis, dass Peter Feldmann nach der von ihm selbst verursachten gestrigen Abwahl sein Glück in der Verbreitung von Fehlinformationen […]
Neuen Standort der Europäischen Schule mit Parkmöglichkeiten planen
Der bildungspolitische Sprecher der FDP-Römerfraktion Peter Paul Thoma begrüßt die Prüfung eines möglichen Standortes für die Europäische Schule auf dem Festplatz am Ratsweg. “Wir freuen uns, dass wir uns als Koalition hierauf verständigen konnten und […]
