Meldungen

Der bildungspolitische Sprecher der FDP-Römerfraktion Peter Paul Thoma weist abermals darauf hin, dass neue Versiegelungen für den Bau von benötigten Schulgebäuden eine Selbstverständlichkeit sind. „Wir sind eine stetig wachsende Stadt und es ist unsere Pflicht […]

Der sicherheitspolitische Sprecher der FDP-Römerfraktion Uwe Schulz plädiert dafür, den Einsatz von Waffenverbotszonen am jeweiligen konkreten Einzelfall auszumachen. „Die Waffenverbotszone stellt einen Sicherheitsgewinn an Orten dar, an denen es vermehrt zu Gewaltigkeiten unter Einsatz von […]

„Nachdem er gestern die Abwahlkampagne in unwürdiger Weise diffamiert hat, erfolgte gleich die nächste Eskapade. Trotz seiner im Juli getätigten Ankündigung im Januar aus dem Amt zu scheiden, will der Oberbürgermeister bis 2024 bleiben. Das ist […]

Liebe Leserinnen und Leser, in der gestrigen Plenarsitzung haben wir wieder intensiv über verschiedene Themen diskutiert, die die Stadtbevölkerung beschäftigen. Riederwaldtunnel Der Aufruf der LINKEN und der Gartenpartei, ein Rodungsmoratorium für den Riederwaldtunnel einzufordern, wurde […]

Gemeinsame Pressemitteilung der Koalitionsfraktionen von GRÜNEN, SPD, FDP und Volt Die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer heutigen Plenarsitzung die ersten beiden Anträge der „Solaroffensive für Frankfurt“ mit überwältigender und parteiübergreifender Mehrheit beschlossen. Neben den Koalitionsfraktionen […]

Gemeinsame Pressemitteilung der Koalition aus GRÜNE, SPD, FDP und Volt Die Koalition aus GRÜNE, SPD, FDP und Volt hat sich auf eine Reform der Sondernutzungsregelung für die Außengastronomie geeinigt und diese in den Geschäftsgang gegeben. […]

Im Zuge des AWO-Skandals sorgt Peter Feldmann erneut für Aufsehen. Am 10. Oktober soll eine Weggefährtin vom Oberbürgermeister für ihre ‚besonderen Verdienste‘ die Bürgermedaille verliehen bekommen. Dabei war sie Mitglied von zwei Führungsgremien im AWO-Geflecht, […]

„Mit der Pressekonferenz zum Paulskirchenjubiläum leistet sich Peter Feldmann den nächsten Affront. Obwohl der Oberbürgermeister wie vereinbart bei dem Jubiläum keine Rolle spielen sollte, drängt er sich erneut in den Vordergrund“, kritisiert Yanki Pürsün, Fraktionsvorsitzender […]

Das Fazit zur erneuten Mainkai- Sperrung fällt für Uwe Schulz, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Römerfraktion, ernüchternd aus. „Es ist festzustellen, dass an einigen Tagen die Staubildung in der Schweizer Straße morgens erheblich war. Die Anzahl der LKWs, […]

„Immer mehr Menschen sind in unserer alternden Gesellschaft auf den Abbau von Barrieren angewiesen. Gerade wenn neue Technologien und Innovationen, wie E-Ladesäulen oder E-Scooter auf den Markt kommen, ist es essentiell, dass Barrierefreiheit als Thema […]