Feldmann hat sich ins Abseits geschossen
„Das Verhalten von Peter Feldmann hat einen wenig überraschenden Tiefpunkt erreicht“, kommentiert der Fraktionsvorsitzende der FDP-Römerfraktion Yanki Pürsün die Ereignisse der vorherigen Woche. Zum Empfang der Eintracht stellte sich der Oberbürgermeister in einer unwürdigen Art […]
Bekenntnis zur Einhausung und zum Ausbau der A 661
Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Römer, Yanki Pürsün, kritisiert bei der Frage um den Ausbau der A661 entschieden den Alleingang der Umweltdezernentin Rosemarie Heilig. „Die Position des Umweltdezernates und des Grünflächenamtes teilen wir nicht. Die […]
Diagonalsperren sind ein ungeeignetes Instrument der Verkehrspolitik
Für Uwe Schulz, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Römerfraktion, sorgen Diagonalsperren nicht für eine Filterung des Verkehrsstroms sowie für eine Verkehrsberuhigung. „Solche Sperren führen bei den Verkehrsteilnehmern eher zur Verwirrung und damit zu gefährlichen Situationen im Straßenverkehr. […]
Mehr Umstiegsmöglichkeiten durch Verlängerung der Straßenbahnlinie 17
In der Planung zur Bebauung entlang der Straße ‚Am Römerhof‘ soll die U-Bahnlinie 5 verlängert werden. Dazu wurde im Koalitionsvertrag ein Prüfauftrag zugunsten einer Ausweitung der U-Bahn bis Höchst/Nied festgehalten. Für Uwe Schulz, verkehrspolitischer Sprecher […]
Straßenblockaden zu Lasten der Allgemeinheit nicht hinnehmbar
In den vergangenen Tagen hat die Gruppierung „Last Generation“ erneut mehrere Hauptverkehrsstraßen in Frankfurt blockiert. Die Polizei musste die Protestanten von der Straße tragen; der Verkehrsfluss wurde massiv gestört. „Die Blockade der Umwelt-Aktivisten hat abermalig […]
Beschluss des Ortsbeirats 1 zur Videoüberwachung an der Konstablerwache prüfen
Auf seiner letzten Sitzung hat der Ortsbeirat 1 den Beschluss getroffen, die Videoüberwachung an der Konstablerwache abzubauen. „Die Videoüberwachung ist wegen des Eingriffs in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung nur an Orten zu verantworten, an […]
Wir dürfen nicht Teil der Logistik eines Krieges sein
Nach Recherchen des Hessischen Rundfunks dient der Flughafen Pulkovo in St. Petersburg auch zur militärischen Nutzung. Yanki Pürsün, Fraktionsvorsitzender der FDP-Römerfraktion, sagt dazu: „Ein indirekte Beteiligung der Stadt Frankfurt darf nicht Teil der Logistik dieses […]
Umgestaltung des Oeder Weg bedarf Korrekturen
„Die Pläne für die Umgestaltung des Oeder Wegs in eine fahrradfreundliche Nebenstraße müssen dringend korrigiert werden“, fordert Uwe Schulz, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Römerfraktion und erläutert: „Es ist sinnvoll, zunächst auf die Sperrung aus Richtung Norden […]
Mietentscheid – Verwaltungsgericht stärkt ABG
Das Verwaltungsgericht hat in seinem Urteil die Ablehnung des Bürgerbegehrens ‚Mietentscheid‘ zu den Mieten der ABG durch die Stadt Frankfurt bestätigt. Sebastian Papke, planungspolitischer Sprecher, erklärt dazu: „Das Gericht hat somit den Versuch verhindert, den […]
Unterstützung für die Ukraine ist überwältigend
Der Fraktionsvorsitzende der FDP-Römerfraktion, Yanki Pürsün, begrüßt die umfassende Unterstützung der Stadt Frankfurt gegenüber der Ukraine. „Die Stadt arbeitet nun Hand in Hand, um dem russischen Überfall auf die Ukraine zu begegnen. So wird den […]