Berliner Straße: FDP fordert Rückkehr zu zwei Fahrspuren je Richtung.
Die FDP-Fraktion im Römer will die Verkehrsführung auf der Berliner Straße korrigieren. Mit einem Antrag fordert sie den Magistrat auf, wieder zwei Kfz-Fahrspuren je Richtung herzustellen und innerhalb von drei Monaten ein Konzept mit verbindlichem Zeit- und Maßnahmenplan vorzulegen.
Die Berliner Straße ist seit den 1950er Jahren die zentrale Ost-West-Verbindung durch die Innenstadt. 2022 wurde sie zwischen Kornmarkt und Fahrgasse auf eine Spur je Richtung verengt, damit breite Radfahrstreifen entstehen konnten. Seither wird medial wiederholt über Rückstaus berichtet, besonders im Bereich Kornmarkt und Theatertunnel.
„Die Berliner Straße muss leistungsfähig bleiben“, sagt Nathaniel Ritter, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. „Seit der Verengung stauen sich dort die Fahrzeuge, und die Stadt bleibt die Ergebnisse ihrer eigenen Evaluierung schuldig. Wir brauchen Daten und Entscheidungen, keine weiteren Prüfschleifen.“
Der Antrag sieht vor, dass der Magistrat die beschlossene und bereits zweimal eingeforderte Evaluierung samt Umsetzungsstand offenlegt. Offene Untersuchungen sind abzuschließen, die Verkehrsdaten dem Mobilitätsausschuss vorzulegen. Die Busparkplätze sollen an geeignete Standorte verlegt werden, um den nötigen Straßenraum zu schaffen. Ebenso sollen Radfahrstreifen und Ampelschaltungen angepasst werden.
Den Radverkehr stellt die FDP dabei nicht infrage. „Sichere Radwege sind für uns selbstverständlich“, so Ritter. „Wo sie auf der Berliner Straße nicht mit zwei Autospuren vereinbar sind, sollen Parallelstraßen zu sicheren, durchgängigen Verbindungen aufgewertet werden.“
Auch der Verkehrsdezernent erklärte im September, bestehende Maßnahmen seien nicht in Stein gemeißelt und müssten bei Mängeln korrigiert werden. Fraktionsvorsitzender Sebastian Papke sagt dazu: „Ein Umbau ist kein Dogma. Ob er funktioniert, zeigt der Alltag, und dann muss nachgesteuert werden. Darüber waren wir uns in der letzten Wahlperiode beim Bericht Masterplan Mobilität einig. Das gilt auch für die Berliner Straße.“
Die Stadtverordnetenversammlung soll die Ausführungsplanung beschließen, rechtliche oder technische Hindernisse muss der Magistrat konkret benennen.
