Sicherheit und Ordnung

Die Einhaltung der vom Land Hessen vorgegebenen Hygieneregel durch den Lebensmittelhandel sowie der Gastronomie fordert der rechtspolitische Sprecher der FDP im Römer Uwe Schulz. Bei diesen ...

Für einen rechtsstaatlich sensiblen Umgang mit den Grundrechten auch in Zeiten der Corona-Krise hat sich der rechtspolitische Sprecher der FDP im Römer Uwe Schulz ausgesprochen. ...

Eine konsequente praktische  Umsetzung der Corona-Anordnungen fordert der rechtspolitische Sprecher der FDP im Römer Uwe Schulz. Dazu gehöre vor allem die Einhaltung des sozialen Abstandsgebots ...

Als rechtsstaatliches Armutszeugnis für den Magistrat bezeichnet der rechtspolitische Sprecher der FDP im Römer Uwe Schulz die Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt mit der die Ahndung ...

Als arrogant und respektlos bezeichnet der rechtspolitische Sprecher der FDP im Römer Uwe Schulz den Umgang von Stadträtin Sylvia Weber mit seiner Anfrage zu den ...