Mahnwachen – Politischer Offenbarungseid des Ordnungsdezernenten Markus Frank
Als politischen Offenbarungseid des Ordnungsdezernenten Markus Frank hat der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Römer, Uwe Schulz, die Vorgänge um die seit Aschermittwoch wieder vor der Beratungsstelle Pro Familia stattfindenden Mahnwachen von Abtreibungsgegnern bezeichnet. Es […]
Schwerbehinderte müssen wissen, welche Bahn oder welchen Bus sie nehmen können
Die FDP-Fraktion im Römer fordert vom Magistrat, sich beim Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) dafür einzusetzen, Busse und Bahnen, die Elektroscooter befördern können, mit entsprechenden Piktogrammen zu versehen. „Auch aus den Fahrplänen sollte das ersichtlich sein“, so Annette […]
Antisemitismus erkennen und bekämpfen
Die FDP Fraktion im Römer verurteilt den verbalen und versuchten körperlichen Angriff auf einen Schüler jüdischen Glaubens in der Straßenbahn durch einen mutmaßlich nordafrikanischen Täter aufs Schärfste und fordert vom Magistrat, auch dem muslimischen Antisemitismus […]
Drohbrief an Anwältin ist Angriff auf freiheitlich-demokratische Grundordnung
Als einen Angriff auf die Fundamente der freiheitlich-demokratischen Grundordnung bezeichnet der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Römer, Dr. Uwe Schulz, den an die Frankfurter Rechtsanwältin Basay-Yildiz gerichteten Drohbrief. Die freie Advokatur sei ein wesentliches Element […]
Ruhe für den Adlhochplatz
Die FDP-Fraktion im Ortsbeirat 5 begrüßt, dass ihr Antrag zur probeweisen Entfernung der Sitzbänke auf dem Adlhochplatz in der Sitzung am 2.11.2018 eine Mehrheit gefunden hat. In einem mehrstufigen Verfahren wurden die Anwohner des Adlhochplatzes […]
