Politische Ignoranz des Ordnungsdezernenten
Auf scharfe Kritik des rechtspolitischen Sprechers der FDP im Römer, Uwe Schulz, ist die Ankündigung von Ordnungsdezernent Frank gestoßen, den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, dem Veranstalter der Mahnwachen die Auflage zu erteilen, einen Abstand von 150m […]
Frauenpolitischer Offenbarungseid der Grünen
Als frauenpolitischer Offenbarungseid der Grünen hat der rechtspolitische Sprecher der FDP-Römerfraktion, Uwe Schulz, das Abstimmungsverhalten der Grünen im Rechtsausschuss zu den Mahnwachen vor der Beratungsstelle profamilia bezeichnet. Die Grünen hatten auf den Antrag der FDP, […]
Mahnwachen – Grüne Dezernenten sind gefordert
Bei der Diskussion, wie Frauen, die eine Schwangerschaftskonfliktberatung aufsuchen, vor übergriffigen Mahnwachen geschützt werden können, sieht der rechtspolitische Sprecher der FDP im Römer, Uwe Schulz, vor allem auch die Grünen Dezernenten in der Pflicht. Es […]
Grundstück Klapperfeld sinnvoll nutzen
Die FDP-Römerfraktion hat den Magistrat in einem Antrag aufgefordert, das Grundstück Klapperfeld, auf dem sich derzeit noch das heruntergekommene Gebäude des ehemaligen Polizeipräsidiums befindet, einer wirtschaftlich gewinnbringenden und angemessenen Nutzung zuzuführen und es dem Land […]
Kampagne „Frankfurt zeigt Respekt“ ist misslungen
Als misslungen hat der rechtspolitische Sprecher der FDP-Römerfraktion, Uwe Schulz, die von der Stadt in Zusammenarbeit mit dem Präventionsrat initiierte Kampagne „Frankfurt zeigt Respekt“ bezeichnet. Die FDP begrüße ausdrücklich die von der Kampagne verfolgte Zielsetzung, […]
