Ausschreibung von Amtsleiter eine Farce
Als eine Farce hat der verwaltungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Römer, Uwe Schulz, die vom Oberbürgermeister veranlasste Ausschreibung der Stelle des Amtsleiters für das neu eingerichtete Amt für Kommunikation und Stadtmarketing bezeichnet. Es sei auffällig, dass […]
Rechtssicherheit für verkaufsoffene Sonntage
„Die sehr kurzfristige Absage des verkaufsoffenen Sonntags und der damit verbundene Schaden für Einzelhändler und die Stadt verdeutlicht einmal mehr die Unsinnigkeit des sogenannten Anlassbezuges im hessischen Ladenöffnungsgesetzes. Es ist aus unserer Sicht bedauerlich, dass […]
Volleinhausung der A661 anstreben
Die FDP-Römerfraktion hat den Magistrat in einem Antrag zum Projekt Ernst-May-Viertel aufgefordert, die Volleinhausung der Autobahn 661 zwischen Seckbacher Landstraße und Friedberger Landstraße anzustreben. Zudem solle die Fortsetzung des Bebauungsplanverfahrens zu „Atterberry Ost“ aus Gründen […]
Schnelle Integration in den Arbeitsmarkt
„Dass Arbeit der beste Schlüssel zur Integration ist, ist nicht erst seit dem großen Flüchtlingszustrom der letzten Monate bekannt. Kürzlich äußerte der Vorsitzende des Branchenverbands Dehoga Frankfurt in einem Zeitungsinterview, dass gerade die Frankfurter Hotel- […]
Wirksame Maßnahmen gegen Drogenszene ergreifen
„Der Frankfurter Hauptbahnhof entwickelt sich rasant zu einem Hauptumschlagplatz für Drogen, Dealer und deren Kundschaft agieren immer dreister und der Ordnungsdezernent schaut hilflos zu. Der Magistrat ist offensichtlich überfordert, kurzfristig wirksame Maßnahmen entweder selbst oder […]
Schulcampus Westend – Zeitplan und Umsetzung?
„Eigentlich soll im Frankfurter Westend für das Schuljahr 2017/2018 ein Schulcampus entstehen, der sich aus den Schulgemeinden der Philipp-Holzmann-Schule und dem neuen Gymnasium West, das sich zurzeit noch im Stadtteil Nied befindet, sowie eventuell auch […]
Beim Umbau von Bushaltestellen Ortsbeiräte einbeziehen
Die FDP-Fraktion im Römer hat beantragt, künftig beim barrierefreien Umbau von Bushaltestellen die Ortsbeiräte in die Planungen einzubeziehen. „Diese Umbauten haben erhebliche Auswirkungen auf den Verkehrsfluss. Beispielsweise in Ginnheim gibt es großen Unmut, weil durch […]
Rot-grüner Zickenkrieg in der Römerkoalition
„Der Zoff in der schwarz-rot-grünen Koalition und im Magistrat geht offenbar fröhlich weiter. Nachdem zuletzt der neue Verkehrsdezernent mit dem Stopp des Gasleuchtenaustauschs und der mehr als deutlichen Kritik am Fortgang des Haltestellenumbaus in der […]
Richterschelte der CDU völlig unangemessen
Als völlig unangemessen hat der sicherheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Römer, Uwe Schulz, die Vorwürfe von Ordnungsdezernent Markus Frank und des sicherheitspolitischen Sprechers der CDU, Christoph Schmitt, gegenüber Teilen der Richterschaft bezeichnet, sie stellten Strafverfahren […]
Verkehrsdezernent benennt Versagen der VGF
„Mit seinem fulminanten ersten Auftreten im Ausschuss hat der neue Verkehrsdezernent Oesterling einen nachhaltigen Eindruck hinterlassen. Seine Schilderung des von Pannen geprägten Geschehens beim Bau der Hochbahnsteige in der Eckenheimer Landstraße haben deutlich werden lassen, […]
