Brand des historischen Hauses ist eine traurige Nachricht für ganz Frankfurt
Der Brand des Dachstuhles des leer stehenden Gebäudes am Oberforsthaus, das früher als Pferdestall genutzt wurde, ist für die Freien Demokraten im Römer eine traurige Nachricht. Bereits in der letzten Wahlperiode hatten sie immer wieder […]
Neue Videoüberwachung an der Hauptwache vermittelt trügerische Sicherheit
Vor zu hohen Erwartungen an die neue Videoüberwachung an der Hauptwache für die öffentliche Sicherheit warnt der sicherheitspolitische Sprecher der FDP im Römer Uwe Schulz. Videoüberwachung sei zwar Teil der Sicherheitsarchitektur, dürfe aber in seiner Auswirkung […]
Bauplatz am Ostbahnhof muss geräumt werden
Für die Umsetzung der zum 6. Dezember angekündigten Räumung des Bauplatzes am Ostbahnhof spricht sich Uwe Schulz, sicherheitspolitischer Sprecher der FDP-Römerfraktion, aus. „Für das sogenannte ‚Wohn- und Kulturprojekt‘ mit dem Aufstellen entsprechender Bauwagen gibt es keine Rechtsgrundlage. […]
Illegale Waldbesetzung am Riederwaldtunnel sofort beenden
Die sofortige Beendigung der illegalen Waldbesetzung am zukünftigen Riederwaldtunnel fordert der sicherheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Römer Uwe Schulz. „Für eine derartige Form des ‚zivilen Widerstandes‘ gebe es keine Rechtsgrundlage. Selbstverständlich sei es legitim seinen […]
CDU-Kritik am sicherheitspolitischen Teil des Koalitionsvertrages heuchlerisch
Als heuchlerisch bezeichnet der rechtspolitische Sprecher der FDP- Fraktion im Römer, Uwe Schulz, die Kritik der CDU am sicherheitspolitischen Teil des neuen Koalitionsvertrages. Nach dem Motto „Abends wird der Faule fleißig“ entdecke die CDU am Ende […]
