Verkehrsdezernent benennt Versagen der VGF
„Mit seinem fulminanten ersten Auftreten im Ausschuss hat der neue Verkehrsdezernent Oesterling einen nachhaltigen Eindruck hinterlassen. Seine Schilderung des von Pannen geprägten Geschehens beim Bau der Hochbahnsteige in der Eckenheimer Landstraße haben deutlich werden lassen, […]
Verwaltungsprozesse optimieren
Die FDP Römerfraktion hält die Forderung des Personaldezernenten, 540 zusätzliche Personalstellen zu schaffen, zum jetzigen Zeitpunkt für unangemessen. Uwe Schulz, verwaltungs- und rechtspolitischer Sprecher: „Die Forderung nach zusätzlichem Personal kommt in schöner Regelmäßigkeit immer dann, […]
FDP gegen Tourismus-Abgabe
Die FDP Fraktion im Römer teilt die Kritik von IHK und DEHOGA am Vorstoß von Bürgermeister Uwe Becker, der Einnahmen aus der geplanten Tourismusausgabe für Kulturveranstaltungen auf einer im Main schwimmenden Bühne verwenden will. „Die […]
FDP weiterhin für Tempo 50
„Die bisherigen Zwischenergebnisse zum Tempo 30 Versuch geben für die FDP keinen Anlass, die Meinung zu ändern. Es bleibt für uns bis auf Weiteres dabei, dass wir Tempo 50 auf innerstädtischen Hauptverkehrsstraßen als Regelgeschwindigkeit favorisieren. […]
Rechte der Ortsbeiräte wahren!
Die Beachtung der Rechte der Ortsbeiräte hat Uwe Schulz, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Römer, angemahnt. Es sei unerträglich, wie sich der Magistrat ständig über die Mitwirkungs- und Anhörungsrechte der Ortsbeiräte hinwegsetze und mit Maßnahmen […]
Fehlstart der Bildungsdezernentin
Neue Bildungsdezernentin schickt Kinder auf eine Baustelle „Leider ist genau das eingetreten, was viele, so auch die Frankfurter FDP-Fraktion vorausgesagt haben: Die neu zu gründenden Schulen „Gymnasium Nord“ und „IGS Süd“ werden zum neuen Schuljahr […]
Verzögerung Ludwig-Weber-Schule
„Dass mit dem Abriss der maroden und verseuchten Ludwig-Weber-Schule noch immer nicht begonnen wurde grenzt an einen Skandal“, reagiert der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Stefan von Wangenheim, auf entsprechende Pressemeldungen. „Die Antwort der beteiligten Dezernate, […]
Städtische Bühnen am Willy-Brandt-Platz halten
„Es steht außer Frage, dass die städtischen Bühnen sanierungsbedürftig sind. Wenn es regnet, stellen die Techniker Eimer unter dem Dach auf, die Klimaanlage funktioniert nur noch zu 40% und durch die großen Scheiben zieht es […]
Ordnungskonzept Innenstadt
Ganzheitliches Ordnungskonzept für den Innenstadtbereich
Digitale Infrastruktur weiter ausbauen
Die FDP-Römerfraktion hat eine umfangreiche Anfrage an der Magistrat gerichtet, um zu erfahren, wie es um den weiteren Ausbau der digitalen Infrastruktur in Frankfurt steht. Anfragesteller Yanki Pürsün: „Eine leistungsstarke Internet-Infrastruktur ist für Frankfurt essentiell. […]