Keine Grabsteine aus ausbeuterischer Kinderarbeit
Eine Änderung der städtischen Friedhofsordnung, die das Einbringen von Grabsteinen aus ausbeuterischer Kinderarbeit verbietet, fordert der rechtspolitische Sprecher der FDP im Römer Uwe Schulz. Eine am 1.3.2019 beschlossene Änderung des Landes Hessen zum Friedhofs- und […]
Europäische Schule – endlich kommt Bewegung in die Standortsuche
„Es ist kaum zu glauben, dass nach Jahren nun tatsächlich endlich Bewegung in die Standortsuche der Europäischen Schule kommen soll. Bereits mehrfach haben wir Freie Demokraten sowohl auf Ortsbeirats- wie auch auf Stadtebene darauf gedrängt, […]
Mobilität und Wirtschaft müsse zusammengedacht werden
Wir Freie Demokraten haben bereits mehrfach den Magistrat der Stadt Frankfurt darauf aufmerksam gemacht, dass Mobilität und Wirtschaft zusammen gehören und die Einbindung von Vertretern der Wirtschaftsverbände bei der Verkehrsplanung unumgänglich ist. Dies zeigt nun […]
Baulandbeschluss darf nicht zu einer Überreglementierung führen
Mit großem Interesse habe die planungspolitische Sprecherin der FDP-Römerfraktion, Elke Tafel-Stein, die Äußerungen des Stadtrates Jan Schneider zum geplanten Baulandbeschluss vernommen. „Wir Freie Demokraten sind gespannt auf die Einzelheiten der angekündigten Magistratsvorlage und werden diese, […]
Alte Stadtmauer in Alt-Sachsenhausen erhalten
In einem aktuellen Antrag fordert die FDP im Römer den Magistrat auf, zu prüfen, welche Maßnahmen notwendig seien bzw. bereits ergriffe wurden, um die Reste der alten Stadtmauer in Alt-Sachenhausen zu erhalten, zu schützen und […]
Eine Vielfalt an Bewegungsräumen in der Sportstadt
Eine Sportstadt braucht eine Vielfalt an Bewegungsräumen, die von vielen Sporttreibenden genutzt werden können. Multifunktionalität von Sportflächen ist Trumpf. Und die Anbieter von Sportaktivitäten – sowohl Vereine als auch private Initiativen oder Einzeltrainer – müssen […]
Rechte des Eigentümers des Tibethauses wahren
Gegen den Ankauf des ehemaligen Tibethauses durch die Stadt Frankfurt hat sich der rechtspolitische Sprecher der FDP im Römer Uwe Schulz ausgesprochen. Die Ausübung des verfassungsrechtlich fragwürdigen Instruments des gemeindlichen Vorkaufsrechts beschränke den Eigentümer in […]
Einzelhandel durch verkaufsoffene Sonntage stärken
„Wir Freie Demokraten im Römer unterstützen die Forderungen, die in einem offenen Brief zu Sonntagsöffnungen in Hessen an die Mitglieder des Hessischen Landtages gestellt wurden. Im gesamtstädtischen Interesse ist es erforderlich, den lokalen Einzelhändlern das […]
Besetzung des ehemaligen Tibethauses in Bockenheim unverzüglich beenden
Eine unverzügliche Beendigung der Besetzung des ehemaligen Tibethauses durch die Initiative „Social Hub“ fordert der rechtspolitische Sprecher der FDP im Römer Uwe Schulz. Es sei nicht einmal im Ansatz einer Rechtsgrundlage ersichtlich nach der den […]
Verzögerte Planung zur Sanierung der Paulskirche ist ein Ärgernis
Der offene Diskurs über die künftige inhaltliche Gestaltung der Paulskirche, zu dem Oberbürgermeister Peter Feldmann aufgerufen hat, halten wir Freie Demokraten zwar für notwendig, können jedoch nicht nachvollziehen, dass OB Feldmann offensichtlich bewusst dadurch den […]
