Antisemitismus erkennen und bekämpfen
Die FDP Fraktion im Römer verurteilt den verbalen und versuchten körperlichen Angriff auf einen Schüler jüdischen Glaubens in der Straßenbahn durch einen mutmaßlich nordafrikanischen Täter aufs Schärfste und fordert vom Magistrat, auch dem muslimischen Antisemitismus […]
Drohbrief an Anwältin ist Angriff auf freiheitlich-demokratische Grundordnung
Als einen Angriff auf die Fundamente der freiheitlich-demokratischen Grundordnung bezeichnet der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Römer, Dr. Uwe Schulz, den an die Frankfurter Rechtsanwältin Basay-Yildiz gerichteten Drohbrief. Die freie Advokatur sei ein wesentliches Element […]
Ruhe für den Adlhochplatz
Die FDP-Fraktion im Ortsbeirat 5 begrüßt, dass ihr Antrag zur probeweisen Entfernung der Sitzbänke auf dem Adlhochplatz in der Sitzung am 2.11.2018 eine Mehrheit gefunden hat. In einem mehrstufigen Verfahren wurden die Anwohner des Adlhochplatzes […]
Politische Ignoranz des Ordnungsdezernenten
Auf scharfe Kritik des rechtspolitischen Sprechers der FDP im Römer, Uwe Schulz, ist die Ankündigung von Ordnungsdezernent Frank gestoßen, den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, dem Veranstalter der Mahnwachen die Auflage zu erteilen, einen Abstand von 150m […]
Frauenpolitischer Offenbarungseid der Grünen
Als frauenpolitischer Offenbarungseid der Grünen hat der rechtspolitische Sprecher der FDP-Römerfraktion, Uwe Schulz, das Abstimmungsverhalten der Grünen im Rechtsausschuss zu den Mahnwachen vor der Beratungsstelle profamilia bezeichnet. Die Grünen hatten auf den Antrag der FDP, […]
