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02.11.2017

Wie aufwendig ist die Verwaltung von Hartz-IV?

„Durch ein Gutachten der Friedrich-Naumann-Stiftung, das Heinrich Alt, ehemaliges Mitglied des Vorstands der Bundesagentur für Arbeit, erstellt hat, hat sich mein Eindruck verstärkt, dass die Verwaltung von Hartz-IV sehr aufwendig ist“, informiert Yanki Pürsün, der […]
26.10.2017

Missstände an Gesamtschulen beseitigen!

„Es ist unglaublich, wenn man die neuste Entwicklung an Frankfurts Schulen beobachtet. Bereits 11 von 15 Frankfurter Gesamtschulen haben dem Kultusministerium eine Überlastungsanzeige übermittelt, weil sie die anfallende Arbeit nicht mehr leisten können. Für uns […]
17.10.2017

Sinnlose Kurse für Frankfurter Hartz IV-Bezieher?

In einer aktuellen Anfrage hinterfragt die FDP-Römerfraktion die Vergabe von Eingliederungs- und Weiterbildungskursen an Frankfurter Hartz-IV Bezieherinnen und Bezieher durch die Jobcenter. Das Leipziger Sozialgericht urteilte, dass Hartz IV Bezieher vom Jobcenter vermittelte unpassende Kurse […]

Leistungsfähigkeit Polizeirevier Griesheim

Eine Erhaltung der Leistungs- und Arbeitsfähigkeit des Polizeireviers Griesheim hat der sicherheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Römer, Uwe Schulz, im Zusammenhang mit der auf Landesebene geplanten Änderung der Zuständigkeiten in Bezug auf das Polizeirevier Bahnhofsviertel […]

Vorgänge Melzer-Buchpräsentation peinlich

Als eine Peinlichkeit allerersten Ranges bezeichnet der rechtspolitische Sprecher der FDP-Römerfraktion Dr. Uwe Schulz die Vorgänge um die im Bürgerhaus Gallus vorgesehene Buchpräsentation des Verlegers und Publizisten Abraham Melzer. Die städtische Gesellschaft Saalbau GmbH hatte den […]

Ablehnung Kompromiss Videoüberwachung

Auf Ablehnung der Liberalen im Römer stößt der von der Römer-Koalition getroffene Kompromiss zur Videoüberwachung. „Der Berg kreiste fast ein Jahr lang und gebar ein Mäuslein, das der Bevölkerung ein Mehr an Sicherheit vortäusche, auf […]
20.09.2017

Neue Leiterin Ellen M. Harrington willkommen

Wir freuen uns sehr, dass Ellen M. Harrington mit ihrer internationalen Erfahrung und ihren brillianten Fachkenntnissen ab 1. Januar 2018 die neue Direktorin des Deutschen Filminstituts und Filmmuseums in unserer Stadt Frankfurt sein wird“, betont […]

Grüne legalisieren Unrecht

„Es ist ein Trauerspiel, dass sich die große Koalition im Römer nicht auf ein Vorgehen im Fall der besetzten Liegenschaft In der Au 14-16 hat einigen können. Mal wieder hat sich die CDU nach langem […]
13.09.2017

RMV-Preissenkung teures Wahlkampfgeschenk

„Grundsätzlich ist eine Deckelung der RMV-Ticketpreise oder gar deren Senkung sehr zu begrüßende Schritte. Allerdings nur dann, wenn sie seriös und klar nachvollziehbar finanziert sind. Das ist aber bei der vom RMV-Aufsichtsrat beschlossenen Maßnahme offensichtlich […]